Die Kommunen im belgischen Bundesland Flandern müssen ihre Mehrjahrespläne bis September 2027 angepasst haben. Dies gab die flämische Innenministerin Hilde Crevits (CD&V, fläm. Christdemokraten) bekannt. Die Städte und Gemeinden erhalten mehr Zeit, da die flämische Regierung beschlossen hat, das Wachstum des Gemeindefonds zu begrenzen.
Inland
Flanderns Kommunen haben bis September 2027 Zeit, ihre Mehrjahrespläne anzupassen
Andreas Kockartz
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Die Kommunen im belgischen Bundesland Flandern müssen ihre Mehrjahrespläne bis September 2027 angepasst haben. Dies gab die flämische Innenministerin Hilde Crevits (CD&V, fläm. Christdemokraten) bekannt. Die Städte und Gemeinden erhalten mehr Zeit, da die flämische Regierung beschlossen hat, das Wachstum des Gemeindefonds zu begrenzen.
Nach Ansicht des Flämischen Städte- und Gemeindeverbands (VVSG) bedeutet dies Einsparungen von rund 1 Mia. €.
Normalerweise wäre die Frist Ende dieses Jahres gewesen. „Niemand profitiert davon, wenn Kommunen unter enormem Zeitdruck einen unrealistischen Plan erstellen müssen. Ich verstehe die Bedenken der Bürger und akzeptiere daher, dass die Behörden die alten Zahlen weiterhin in ihrem angepassten Mehrjahresplan verwenden“, so Crevits.
Kommunalverwaltungen, die Ende 2026 noch mit solchen alten Zahlen arbeiten, müssen dies transparent kommunizieren. Gemeinderatsmitglieder müssen klar erkennen können, welche Beträge bereits in den Mehrjahresplan eingeflossen sind und welche Anpassungen noch ausstehen, so die Vorgaben.
