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Inland
Politik

Flanderns Ministerpräsident Diependaele plädiert für eine engere Zusammenarbeit der Benelux-Länder

Nach Belgiens Premierminister Bart De Wever (N-VA) ist auch Flanderns Ministerpräsident Matthias Diependaele (ebenfalls N-VA, Foto) an einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Benelux-Ländern Belgien, Niederlande und Luxemburg interessiert. Dies sagte er beim niederländischen Rundfunk NPO.

Andreas Kockartz
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Ministerpräsident Diependaele plädierte am Dienstag im Podcast „Sven op 1“ bei Radio 1 des niederländischen Rundfunks NPO für eine engere Zusammenarbeit der Länder des Benelux-Verbundes und unterstrich damit vorangegangene Äußerungen von Premierminister De Wever: „Für Bart hat das eine historische Grundlage, schließlich ist er Historiker“, so Diependaele: „Ich unterstütze das voll und ganz, aber wir müssen zukunftsorientierter denken. Man muss sich nur ansehen, was in der Welt passiert, die geopolitischen Verschiebungen und beispielsweise die Haltung der USA zum Freihandel. Wie China sich positioniert. Die Bedrohung durch Russland.“

Eine engere Kooperation innerhalb des Benelux-Verbundes könne auf allen möglichen Ebenen geschehen, so der flämische Nationaldemokrat, „zum Beinspiel beim Militär, doch auch wirtschaftlich, wo wir bereits seht eng miteinander arbeiten.“ Doch diese Zusammenarbeit könnte ruhig noch erweitert werden, so Diependaele: „Auf Ebene von nuklearen Angelegenheiten zum Beispiel oder bei der Biotechnologie. Wir sollten wirklich über eine Innovations-Allianz nachdenken.“

Diependaele hätte zudem nichts dagegen einzuwenden, wenn aus den Benelux-Ländern ein „echtes Land“ würde: „Das ist mit Sicherheit nicht etwas, wo ich absolut gegen sein könnte. Dass das deutlich ist.“  Diependaele fügte jedoch hinzu, dass so etwas nicht von heute auf morgen geschehen werde. „Die Rahmenbedingungen müssen stimmen. Manchmal glauben Politiker, wir könnten die ideale Gesellschaft auf ein leeres Blatt Papier schreiben, aber so funktioniert das nicht“, so Diependaele abschließend.

Was sagte Premier De Wever zu diesem Thema?

Anfang September sprach sich Belgiens Premier De Wever während eines Vortrags in den Niederlanden für eine enge Union der Benelux-Staaten aus und äußerte den Wunsch, diese Union zum „Herzstück Europas“ zu machen. Der Zerfall der ehemaligen Niederlande sei „die größte Katastrophe, die uns je widerfahren ist“, erklärte er. In seiner Vorlesung vor Studierenden an der Fakultät für Politikwissenschaft an der Universität Gent (UGent) zum Auftakt des neuen Unterrichtsjahres griff De Wever dieses Thema kurz danach wieder auf.

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