Am 5. November feiert das Benelux-Parlament sein 70-jähriges Bestehen. Dies wurde am Mittwoch mit einer akademische Sitzung im belgischen Senat gefeiert, bei der sowohl ein Rückblick als auch ein Ausblick auf die Zukunft gegeben wurde.
„Die Feier zum 70-jährigen Bestehen des Benelux-Parlaments ist in Zeiten, in denen der Multilateralismus unter Druck steht, eine Leistung, auf die man stolz sein kann. Wir haben dazu beigetragen, das tägliche Leben der Bürger zu verbessern. Gleichzeitig ist es unsere Aufgabe, unseren Mehrwert zu demonstrieren“, sagt Francine Closener, die Vorsitzende des Benelux-Parlaments. Im Rahmen dieser Feierstunde wurde die Rolle der Benelux-Staaten im Bereich der Verteidigung diskutiert.
Das Benelux-Parlament wurde 1955 von Belgien, den Niederlanden und Luxemburg gegründet. Im Laufe der Jahre hat es sich zu einer wichtigen Plattform für den politischen Dialog und die Politikberatung entwickelt. Es spielte eine entscheidende Rolle bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich des Krankentransports, beim Benelux-Polizeivertrag oder bei der gegenseitigen Anerkennung von Diplomen.
„Seit dem neuen Benelux-Vertrag von 2010 gibt es eine strukturelle Zusammenarbeit mit den baltischen Staaten und dem Nordischen Rat, und es wird mehr Wert auf Nachhaltigkeit und Digitalisierung gelegt. Vielleicht noch wichtiger ist, dass das Benelux-Parlament der Motor für eine Benelux-Identität innerhalb der viel größeren Europäischen Union ist. Das Benelux-Parlament ist der einzige Ort, an dem so viele belgische, niederländische und luxemburgische Politiker zusammenkommen. Das müssen wir pflegen,“ so die Vorsitzende.
Aktionsplan für die Verteidigung
Das Benelux-Parlament fordert in einer Empfehlung einen Aktionsplan für die Verteidigung zwischen den drei Ländern. „Die gemeinsame Überwachung unseres Luftraums, die Marine und der Transport in der Luft sind bereits Beispiele für eine erfolgreiche Zusammenarbeit innerhalb der Benelux-Union“, betont Francine Closener: „Aber wir dürfen uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen. Wir fordern unsere Regierungen zu einem neuen Aktionsplan und zu einer verstärkten Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zwischen den drei Benelux-Ländern auf. Zum Beispiel in den Bereichen militärische Mobilität, Anschaffung von Boden-Luft-Abwehrsystemen und eine gemeinsame Produktion von Verteidigungsgütern.“