Mehr als ein Jahr nach den Parlamentswahlen könnte Brüssel auf eine neue Regierung zusteuern. Auf der niederländischsprachigen Seite würden Groen, Open VLD und Vooruit an möglichen Koalitionsverhandlungen teilnehmen, auf der französischsprachigen Seite MR, PS und Les Engagés (frankophone Zentrumspartei). Für die flämischen Nationaldemokraten N-VA wurde eine spezielle Konstruktion entwickelt. Doch für Montag geplante Gespräche wurden wieder abgesagt...
Inland
Regierungsbildung in Brüssel: Kann ein Kompromiss „à la belge“ das Veto-Wirrwarr durchbrechen?
Andreas Kockartz
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Die PS (frankophone Sozialisten) hatte und hält immer noch ein Veto gegen N-VA in der Brüsseler Regierung aufrecht, aber Open VLD und MR (niederländischsprachige und frankophone Liberale) wollen die N-VA unbedingt dabei haben. Außerdem brauchen Groen (niederländischsprachige Grüne, Open VLD und Vooruit (flämische Sozialkisten) einen vierten Partner, um eine Mehrheit zu bekommen, die sie mit der N-VA eigentlich schon hatten.
Die frankophonen Liberalen MR haben jetzt einen Vorschlag zum Kompromiss vorgelegt. Diese stärkste Partei in der Brüsseler Hauptstadt-Region wird den Ministerpräsidenten stellen, aber auch einen Staatssekretär bekommen.
Und genau diesen jemandem will die MR jemandem überlassen, der die Handschrift der N-VA trägt.
Das darf aber kein N-VA-Politiker mit Parteibuch sein, sondern eher jemand aus der Zivilgesellschaft, der von der N-VA unterstützt wird und sich daher in die Politik einbringen kann.
Diese Lösung soll eine Antwort auf alle bisher geltenden Vetos sein, die konkrete Koalitionsverhandlungen bis dato unmöglich machten.
Die 6 oben genannten Parteien, mit Ausnahme der N-VA, wollten eigentlich im Laufe des Montagnachmittags ihre Gespräche wieder aufnehmen, doch dieser Termin wurde abgeblasen. Grund dafür war wohl, dass die N-VA doch einen Vertreter schicken wollte.
Das wäre ein wichtiger Schritt gewesen, denn es sollte nach Monaten endlich auch einmal über Inhalte gesprochen werden. MR-Parteichef Georges-Louis Bouchez führte offenbar seit Tagen entsprechende Gespräche mit Ahmed Laaouej, dem Vorsitzenden der Brüsseler PS.
Es bleibt also abzuwarten, ob dies der große Durchbruch ist, der zu einer Regierung führen wird, denn die jetzt geschaffene Konstruktion bleibt heikel - ein Kompromiss „à la belge“ eben…