Der Schriftsteller Herman Brusselmans ist vom Vorwurf des Negationismus und der Aufstachelung zu Hass und Gewalt gegen Mitglieder der jüdischen Gemeinschaft freigesprochen worden. Brusselmans musste sich nach einer umstrittenen Kolumne in der flämischen Wochenzeitschrift Humo vor einem Gericht in Gent verantworten. Darin hatte er geschrieben, der Krieg in Gaza habe ihn so wütend gemacht, dass er „jedem Juden, dem ich begegne, ein spitzes Messer in den Hals rammen möchte.“
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Herman Brusselmans nach Klage zu einer umstrittenen Kolumne zum Gaza-Konflikt freigesprochen
Andreas Kockartz
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Das Gericht räumte ein, dass einige Sätze in der Humo-Kolumne beleidigend sein könnten, verwies aber auf das Recht auf freie Meinungsäußerung. Das Jüdische Informations- und Dokumentationszentrum hatte Brusselmans angezeigt, aber der Angeklagte hat sich mit seinen Äußerungen demnach nicht strafbar gemacht. Das Gericht wies auch darauf hin, dass es sich dabei um die künstlerische Freiheit eines Autors handele. „Er hat in seinen Texten auch darauf hingewiesen, dass sie nicht für wahr genommen werden sollten“, hieß es in der Urteilsbegründung.
Herman Brusselmans reagierte nach dem Freispruch mit Erleichterung: „Ich bin natürlich zufrieden. Mir wurde in allen Punkten Recht gegeben, was ich mir auch erhofft hatte.“ Auf die Frage, ob er noch einmal so etwas schreiben würde, blieb er vage: „Es ist schwer für mich, das zu beantworten. Ich weiß nicht, was ich in Zukunft schreiben werde. Ich schreibe jede Woche eine Kolumne. Vielleicht werde ich mich anpassen, vielleicht auch nicht.“
„Schandfleck für die belgische Rechtsprechung“
Michel Kotek, der Vorsitzende des Jüdischen Informations- und Dokumentationszentrums (JID), reagierte „bestürzt“ auf den Freispruch: „Das ist eine Schande für die belgische Rechtsprechung. Wenn jemand schon seit 1993 solche Aussagen macht, dann handelt es sich nicht mehr um einen kleinen Vorfall. Es handelt sich um eine ständige Wiederholung von Aktionen, bei denen ein antisemitischer Unterton überwiegt.“
„Auch wir sind für die Meinungsfreiheit“, fügt er hinzu, „aber da, wo sie in Hass umschlägt und in das Entnehmen von Sicherheit ausartet, muss eine Behörde eingreifen. Und genau da versagt sie.“ Kotek überlegt noch, ob er in Berufung gehen soll.
Welche Verfahren sind noch gegen Herman Brusselmans anhängig?
Die Kolumne, die Brusselmans am 6. August letzten Jahres schrieb, erregte großes Aufsehen. Mehrere Organisationen und Einzelpersonen zogen vor Gericht oder reichten Beschwerden ein. Am 6. Mai wird ein weiterer Fall vor Gericht verhandelt. Drei Personen, deren Familien während des Holocausts ermordet wurden, haben Brusselmans im gleichen Sinne die das JID angeklagt.
Darüber hinaus reichten das Koordinationskomitee der Jüdischen Organisationen in Belgien (CCOJB), das Forum Jüdischer Organisationen (FJO), das Institut Jonathas und das Centre Communautaire Laïc Juif (CCLJ) ebenfalls eine Zivilklage vor einem Genter Untersuchungsrichter ein. Am 4. April wird entschieden, ob Brusselmans sich ein weiteres Mal vor Gericht verantworten muss oder nicht.