Die Zahl der Asylbewerber steigt in unserem Land weiter schnell. Das stellt die zuständige Staatssekretärin für Asyl und Migration, die flämische Christdemokratin Nicole De Moor (CD&V) fest. Dieser Anstieg verschärft die aktuelle Unterbringungskrise nur noch. Für dieses Jahr rechnet De Moor mit 100.000 Menschen, die eine Unterkunft benötigen. Die meisten von ihnen sind ukrainische Flüchtlinge, keine Asylbewerber. De Moor geht nicht davon aus, dass die Zahl der Asylbewerber in diesem Jahr höher ausfallen wird als während der Asylkrise 2015.
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Kein Ende der Asylkrise in Sicht: Dieses Jahr wird Belgien insgesamt 100.000 Menschen aufnehmen müssen
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"Heute sieht sich unser Land mit einem verstärkten Zustrom von Asylbewerbern konfrontiert", sagte Staatssekretärin De Moor heute Morgen dem französischsprachigen Nachrichtensender LN 24. Sie wies darauf hin, dass der Zustrom in unserem Land, den Niederlanden, Deutschland und Österreich vergleichsweise höher liegt, und setzt sich seit langem für eine gerechtere Verteilung der Asylbewerber auf alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein.
Vergangenen Monat haben 4.000 Menschen in Belgien Asyl beantragt
Staatssekretärin für Asyl und Migration Nicole de Moor (CD&V) bei LN 24
De Moor räumt ein, dass das zuständige Amt, Fedasil, in Bezug auf die Aufnahmekapazität an seine Grenzen stößt. Gestern Abend verteilten Nichtregierungsorganisationen eine Rekordzahl von Mahlzeiten an Asylbewerber, die keinen Heimplatz erhalten hatten. Über 100 Menschen mit Kindern und 150 alleinstehende Männer mussten die Nacht auf der Straße verbringen.
"Vergangenen Monat haben 4.000 Menschen in unserem Land Asyl beantragt", so De Moor. Während der Asylkrise 2015 beantragten insgesamt 44.760 Menschen in unserem Land einen Asylantrag, eine Rekordzahl. In diesem Jahr sind es bereits 30.000.
Dazu kommen noch 60.000 Menschen, die hier Schutz erhalten. In der Praxis handelt es sich dabei meist um ukrainische Flüchtlinge. Für die Unterbringung dieser Personen ist nicht Fedasil, sondern die Region Flandern zuständig. Asyl und Migration weist darauf hin, dass die Ukrainer den Druck auf das System erhöhen, da für ihre Aufnahme häufig dieselben Einrichtungen in Anspruch genommen werden (u. a. Rotes Kreuz oder Caritas).
Wenn wir eine glaubwürdige Migrationspolitik wollen, brauchen wir eine Rückkehrpolitik
Staatssekretärin für Asyl und Migration Nicole de Moor (CD&V) bei LN 24
"Das bedeutet, dass wir bis zum Ende dieses Jahres 100.000 Menschen aufnehmen müssen", sagt De Moor. "Das ist eine Menge." Um das klarzustellen: Es handelt sich nicht um 100.000 Asylbewerber, denn die meisten sind Flüchtlinge aus der Ukraine, die hier Schutz erhalten.
Ende September lag die Zahl der Asylanträge in unserem Land bei 26.636, und im letzten Monat kamen noch einmal etwa 4.000 hinzu. Offizielle Zahlen für den vergangenen Monat liegen noch nicht vor, aber es wird geschätzt, dass der Zähler Ende Oktober bei 30.000 lag.
Was unternimmt die Politik in dieser Hinsicht? De Moor möchte alle ihrer Zuständigkeit unterstehenden Dienste zusammenlegen, um die Asylverfahren zu verkürzen und zu beschleunigen. "Wenn wir eine glaubwürdige Migrationspolitik wollen, brauchen wir aber auch eine Rückkehrpolitik", sagt sie.
Aber diese Rückführungspolitik scheint nicht sehr gut zu laufen. Die Zahlen von Fedasil zeigen, dass bis Ende September dieses Jahres 1.964 Personen freiwillig in ihr Herkunftsland zurückgekehrt sind. Dabei handelte es sich um 623 abgelehnte Asylbewerber, 354 Personen, die alle Rechtsmittel ausgeschöpft hatten, und 987 Personen, die sich illegal hier aufhielten. Offizielle Zahlen über die Zahl der Zwangsabschiebungen liegen noch nicht vor.