Belgiens Hochspannungsnetz-Betreiber Elia muss die Arbeiten an der neuen Ventilus-Hochspannungsleitung erneut einstellen. Die Umweltvereinigung „Groen“ hatte beim Rat für Genehmigungsstreitigkeiten die Aussetzung der Umweltgenehmigung für die Arbeiten im Gewerbegebiet De Spie in Brügge beantragt und damit Recht bekommen. Zuvor hatte Elia bereits die Vorbereitungsarbeiten für Ventilus in Lendelede stoppen müssen.
Umwelt & Klima
Der Rat für Genehmigungsstreitigkeiten stoppt auch die Arbeiten an einem Ventilus-Teilstück in Brügge
Andreas Kockartz
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Vor etwa zwei Wochen hatte Elia an verschiedenen Standorten mit den Vorbereitungsarbeiten für die neue Ventilus-Hochspannungsleitung begonnen, die Strom von Offshore-Windparks an Land quer durch die Provinz Westflandern transportieren soll. Der Netzbetreiber führte auch Arbeiten im Gewerbegebiet De Spie in Brügge durch, was jedoch bei der gemeinnützigen Organisation „Groen“ auf Ablehnung stieß.
Folgen für die Natur: Der Umweltverband leitete ein Eilverfahren beim Rat für Genehmigungsstreitigkeiten ein. „Groen“ hatte Recht bekommen, und die Umweltgenehmigung wurde daraufhin ausgesetzt. „Auf den ersten Blick konnte die Genehmigung nicht erteilt werden, ohne zuvor anhand konkreter Fakten mehr Klarheit über das Vorkommen der spezifischen geschützten Tier- und Pflanzenarten auf dem Gelände zu gewinnen“, heißt es im Urteil.
Anders ausgedrückt: Laut dem Rat hat Elia die Auswirkungen der Arbeiten auf die Natur nicht ordnungsgemäß bewertet. „Elia begann die Arbeiten, ohne die Artenbewertung ordnungsgemäß durchzuführen. Das bedeutet, dass das Unternehmen die geschützten Pflanzen- und Tierarten sorgfältig hätte erfassen und gegebenenfalls eine Ausnahmegenehmigung bei der Naturschutzbehörde hätte beantragen müssen. Elia hat dies jedoch versäumt“, erklärt Marleen Ryelandt, die Anwältin der Vereinigung „Groen“.
„Aufgrund der unmittelbaren Folgen der Arbeiten für die Naturwerte muss die Baustelle daher unverzüglich stillgelegt werden. Und das ist angesichts der bereits vorhandenen Auswirkungen höchste Zeit“, so Ryelandt.
Die Aussetzung der Genehmigung und der Arbeiten ist vorläufig. Der Rat wird erst zu einem späteren Zeitpunkt nach einem Sachverfahren über eine langfristige Aussetzung und eine mögliche Aufhebung der Genehmigung entscheiden. „Wir sehen dieses Urteil jedoch eindeutig als klares Signal, dass die Auswirkungen auf die Natur als ernstzunehmendes Argument betrachtet werden“, sagte Ryelandt.
Auswirkungen auf den Zeitplan unklar
Netzbetreiber Elia teilt mit, dass die meisten Arbeiten an De Spie in Brügge vorerst eingestellt wurden. „Die Arbeiten für das Horizontalbohren werden fortgesetzt, da sie unter die Umweltgenehmigung fallen, gegen die kein Einspruch eingelegt wurde“, erklärte Sprecherin Lotte Van der Stockt.
„Dieses Urteil betrifft ausschließlich die Genehmigung für De Spie in Brügge. Die übrigen Arbeiten werden gemäß den anderen Genehmigungen und den damit verbundenen Auflagen durchgeführt. Wir respektieren das Urteil des Rates und werden dessen Tragweite gemeinsam mit unseren Rechtsberatern und den zuständigen Behörden analysieren.“
„Es ist heute noch zu früh, die potenziellen Folgen dieser Entscheidung für den Projektzeitplan abzuschätzen. Sobald mehr Klarheit über die Tragweite des Urteils und die möglichen nächsten Schritte besteht, werden wir transparent darüber informieren. In der Zwischenzeit stehen wir weiterhin in Kontakt mit den Beteiligten und verfolgen die Fragen und Bedenken rund um das Projekt aufmerksam.“
