Der frankophone Chefunterhändler in Brüssel, der liberale David Leisterh (MR, Foto), tritt als Regierungsbildner zurück und verlässt die nationale und regionale Politik, wie er in einer Videobotschaft bekannt gab. „Unser politisches System, so wie es heute funktioniert, bietet keine Lösung mehr für die Notsituation in Brüssel“, sagt er.
Inland
Hauptstadtregion Brüssel: Regierungsbildner Leisterh wirft resigniert das Handtuch
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Leisterh, der mit der Bildung einer neuen Regionalregierung in Brüssel beauftragt war, sagt, er brauche nach 16 anstrengenden Monaten eine Pause. Er wird weiterhin Bürgermeister von Watermaal-Bosvoorde bleiben.
Die Hauptstadregion Brüssel – eines der insgesamt vier belgischen Bundesländer - hat seit den Wahlen vom 9. Juni 2024 immer noch keine neue Regierung.
Leisterh, der mit der Bildung einer neuen Regionalregierung in Brüssel beauftragt war, sagt, er brauche nach 16 anstrengenden Monaten eine Pause. Er wird weiterhin Bürgermeister von Watermaal-Bosvoorde bleiben.
Die Hauptstadregion Brüssel – eines der insgesamt vier belgischen Bundesländer - hat seit den Wahlen vom 9. Juni 2024 immer noch keine neue Regierung.
„Ich habe mein Bestes gegeben, aber die Aufgabe ist nahezu unmöglich“, erklärte David Leisterh gegenüber VRT NWS.
„Ich habe 16 Monate lang daran gearbeitet, ich habe alles versucht, aber ich sehe, dass die Aufgabe fast unmöglich ist.“ So begründete David Leisterh (französischsprachiger Liberaler, MR) seinen Rücktritt. „In den letzten Tagen war es einfach unmöglich, die Standpunkte aller Parteien unter einen Hut zu bringen.“
Leisterh hat nicht das Gefühl, Brüssel im Stich zu lassen. „Das hätte ich empfunden, wenn ich vor einigen Monaten zurückgetreten wäre. Jetzt habe ich wirklich alles getan, was ich konnte, und mein Bestes gegeben. Aber ich bin nicht mehr die Person, die das Blatt wenden kann.“
Der Brüsseler sagt auch, dass er die Entscheidung aus gesundheitlichen Gründen getroffen habe. „Ich werde mich jetzt auf meine 6 Monate alte Tochter konzentrieren, die ich in den letzten Monaten kaum gesehen habe, und auf mein Bürgermeisteramt in Watermaal-Bosvoorde.“
Was wird denn nun aus Brüssel? „Ich bin überzeugt, dass es noch Hoffnung gibt, aber im Moment sehe ich sie nicht. Ich hoffe, dass mein Rücktritt etwas auslöst, damit die Menschen sich der Notwendigkeit schwieriger Maßnahmen bewusst werden. Ich hoffe, dass es bald zu einer Regierung kommt. Aber für mich ist es jetzt vorbei.“