Im Rahmen der Versuche, in der Brüsseler Hauptstadt-Region eine Regierungsbildung zu ermöglichen, schloss „Vermittler“ Ivan Verougstraete (Foto), der Vorsitzende der frankophonen Zentrumspartei Les Engagés, am Donnerstag seine Gesprächsrunde mit den einzelnen Parteien ab.
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Regierungsbildung in Brüssel: Verougstraete schließt seine Parteiengespräche ab
Andreas Kockartz
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Zum Abschluss seiner Gesprächsrunde traf er Vertreter der frankophonen liberalen MR. Am Mittwoch hatte er mit dem Vorsitzenden der Brüsseler Abteilung der frankophonen Sozialisten PS, Ahmed Laaouej, gesprochen. Ob dieser oder seine Partei weiterhin eine Regierungsbeteiligung der flämischen Nationaldemokraten N-VA ablehnen, blieb nach diesem Treffen offen.
Die Brüsseler Hauptstadt-Region hat 14 Monate nach den Wahlen immer noch keine reguläre Regionalregierung. Ob es Ivan Verougstraete gelingen wird, einen Ausweg aus dieser Situation zu finden, bleibt abzuwarten. Bisher haben verschiedene Vetos gegen einzelne Parteien konstruktive Koalitionsgespräche unmöglich gemacht.
Verougstrate will bis Mitte September eine Regierung auf die Beine zu stellen und versuchte in den letzten Tagen eine konkrete Regierungsbildung vorzubereiten. Zunächst will er Koalitionsverhandlungen mit einem Rapport seiner Arbeit vorbereiten.
Sechs Parteien
Obwohl Verougstraete seinen Auftrag mit einem weißen Blatt begonnen hatte und sich nicht über Mehrheitsoptionen, sondern über den Inhalt beugen wollte, scheinen alle Wege in Richtung einer Sechser-Koalition mit MR, PS, Les Engagés auf der frankophonen Seite und Groen, Vooruit und CD&V auf der niederländischsprachigen Seite zu führen. Allerdings verfügen diese drei flämischen Parteien auf der niederländischsprachigen Seite nicht über eine Mehrheit. Dazu wäre eine Beteiligung der N-VA notwendig, die zwar abgesprochen ist, aber an Vetos bisher scheiterte.
Die Frage ist, wie sich der Vorsitzende der niederländischsprachigen Brüsseler Liberalen Open VLD, Frédéric De Gucht verhalten wird, wenn diese sechs Parteien an einem Tisch sitzen würden. Dies hatte die MR im Juli noch vorgeschlagen, wie die Brüsseler Nachrichtenplattform BRUZZ in Erinnerung ruft. Bekanntlich will De Gucht nur dann einer Koalition beitreten, wenn die N-VA und nicht die flämische christdemokratische CD&V mit an Bord ist.