Yvan Verougstraete (Foto), der letzte Woche als „Moderator“ bzw. als „Vermittler“ für die Bildung einer Brüsseler Regierung designierte Vorsitzende der frankophonen Zentrumspartei Les Engagés, trifft in diesen Tagen mit Vertretern der flämischen Parteien zusammen. Mit Groen (Grüne) und Vooruit (Sozialisten) sprach bereits und mit den flämischen Nationaldemokraten spricht er am Dienstag. Inzwischen hat die Partei Team Fouad Ahidar eine Einladung von Verougstraete abgelehnt.
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Regierungsbildung in Brüssel: „Vermittler“ Verougstraete trifft die Parteien aus dem niederländischsprachigen Spektrum
Vor dem Treffen mit der N-VA sagte Verougstraete, dass die ersten Gespräche erfolgreich verlaufen seien: "Wir ziehen es vor, die Tagesordnungen nicht mitzuteilen, um uns alle Chancen zu geben, in Ruhe zu verhandeln", so der "Moderator". Am Montag empfing er Elke Van Den Brandt (von der grünen Partei Groen) und Ans Persoons (von der sozialistischen Partei Vooruit)
"Diese Treffen waren positiv, die verschiedenen Parteien hatten den Willen, in eine gemeinsame Richtung zu gehen, um Brüssel aus der Krise herauszuholen", verlautete aus dem Umfeld von Yvan Verougstraete. Bisher hat nur das Team Fouad Ahidar (TFA) die Einladung abgelehnt. "Yvan Verougstraete nimmt dies zur Kenntnis und bedauert das, denn Ziel war, alle demokratischen Parteien zu treffen, die jeweils dazu bereit sind, eine Verantwortung zu tragen, um aus der Sackgasse herauszukommen", hieß es weiter dazu.
Um die Weigerung zu rechtfertigen, führt das Team Fouad Ahidar "einen Mangel an Neutralität" des Vorsitzenden von Les Engagés an. "In einigen Erklärungen sagte er zuvor, dass er nicht mit uns regieren würde. Wie können wir hoffen, ein gemeinsames Projekt aufzubauen, wenn der ‚Moderator‘ selbst mit dem Ausschluss bestimmter Akteure beginnt? Diese Mission ist zum Scheitern verurteilt. Wir weigern uns, unsere Zeit und die der Brüsseler in voreingenommenen Diskussionen zu verschwenden, bei denen die Karten bereits manipuliert sind", so das TFA in einer Erklärung.
"Aber es ist wichtig, klar zu stellen, dass wenn TFA als legitimer politischer Partner bei der Bildung einer Regierung anerkannt wird, wir bereit zum Dialog sind", fügte die im Jahr 2024 gegründete Brüsseler Regionalpartei um den Vooruit-Dissidenten Fouad Ahidar hinzu. Bei den Wahlen im Juni 2024 gewann TFA drei Sitze im Brüsseler Regionalparlament und wurde damit nach Groen die zweitgrößte niederländischsprachige politische Fraktion in der Hauptstadt. Der Versuch von Fouad Ahidar im Juli 2024, eine niederländische Mehrheit in Brüssel zu bilden, war gescheitert.