Die Richter beim großen Drogenprozesses in Tongeren (Prov. Limburg) werden sich nicht freiwillig zurückziehen. In diesem Prozess stehen 55 Personen und fünf Unternehmen wegen Kokainschmuggels vor Gericht. Am Dienstag wurde der Prozess unterbrochen. Einer der Anwälte stellte gegen die drei Richter einen Befangenheitsantrag, doch dieser wurde von den Angesprochenen zurückgewiesen.
Inland
„Costa“-Drogenprozess: Richter weisen Befangenheitsantrag zurück
Andreas Kockartz
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Der Anwalt eines der Angeklagten war der Meinung, dass ihm nicht genug Zeit für die Vorbereitung seines Plädoyers gegeben wird und aus diesem Grunde holte er gegen die Richteraus und stellte einen Befangenheitsantrag. Er gab an, dass das Richterkollegium in diesem Fall nicht unparteiisch und unabhängig urteilen könne.
Der Vorsitzende Richter hatte einen Antrag des Anwalts einer der Schlüsselfiguren in dem Prozess abgelehnt, sein Plädoyer auf einen anderen Tag zu verschieben. Der Jurist gab als Begründung an, er habe noch keine Gelegenheit gehabt, sich mit seinem Mandanten abzusprechen. Dieser war erst kürzlich in Spanien festgenommen worden.
Und er führte an, er habe wegen eines anderen Verfahrens keine Möglichkeit gehabt, sich am Gerichtsgebäude von Tongeren zum Prozessauftakt einzufinden.
Die drei Richter haben beschlossen, dass sie sich nicht freiwillig aus dem Prozess zurückziehen werden. Das bedeutet, dass das Berufungsgericht Ende dieses Monats entscheiden wird, ob die Richter im Amt bleiben können und ob der Prozess fortgesetzt werden kann.