Die EU-Außen- und Verteidigungsbeauftragte Kaja Kallas (Foto), ist der Ansicht, dass Belgien dringend mehr Geld für die Verteidigung ausgeben sollte. Unser Land plant, den Verteidigungshaushalt bis 2029 auf 2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.
Eu-Außenbeauftragte Kallas: "Belgien muss mehr und rascher in die Verteidigung investieren"
Andreas Kockartz
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Das geht nicht schnell genug, sagte Kallas in einem Gespräch in der VRT-Magazinsendung „TerZake“ („Zur Sache“).
Die EU-Außenbeauftragte sagte, alle NATO-Mitgliedsstaaten hätten bereits 2014 versprochen, innerhalb von 10 Jahren mindestens 2% des BIP für die Verteidigung auszugeben. Sie versteht, dass die Belgier die Dringlichkeit nicht spüren, weil wir in Frieden leben. Aber wenn Belgien jetzt nicht investiert, wird das NATO- und EU-Land schwach „und Schwäche lädt zu aggressivem Verhalten ein“.
Belgiens Verteidigungsminister Theo Francken (N-VA) reagierte gegenüber „TerZake“ auf die scharfen Aussagen der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas. Er pflichtete ihr bei und beklagt den Mangel an Investitionen trotz des 2022 in Europa bzw. in der Ukraine ausgebrochenen Krieges. Francken ist der Meinung, dass Belgien Verantwortung in Sachen Sicherheit und gegenüber unseren Verbündeten übernehmen müssen.
Kann ein Verteidigungsfonds helfen?
Bundesverteidigungsminister Francken sagte im parlamentarischen Verteidigungsausschuss, dass er einen Verteidigungsfonds ins Leben rufen wolle. Dieser Fonds soll nicht nur aus einer einmaligen Einzahlung bestehen, sondern er soll eine dauerhafte Einrichtung werden.
Dieser Fonds wird nach Angaben des Ministers ein Tochterunternehmen der staatlichen Investierungs- und Partizipationsgesellschaft SFPIM und soll selbst an strategische Beteiligungen teilhaben.
90 % der Mittel fließen in strategische Ankäufe und 10 % fließen direkt an belgische Rüstungsbetriebe. Grob geschätzt soll der belgische Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren bei 8 bis 12 Mia. € liegen.
Ziel sei, so Francken, dass das Verteidigungsbudget Belgiens bis 2029 bei 2 % des BIP liegt und bis 2034 bei 2,5 %. Aber, wie gesagt, der EU ist das zu wenig und dauert das zu lange…