In Ninove in der Provinz Ostflandern wurden bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag mehr als 7 % der Stimmen durch Bevollmächtigte abgegeben. Das geht aus Zahlen des flämischen Innenministeriums hervor, die VRT NWS einsehen konnten. Die Staatsanwaltschaft Ostflandern ermittelt in Ninove wegen des Verdachts des Wahlbetrugs per Vollmachten.
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Kommunalwahl in Flandern: In Ninove wurden auffallend viele Stimmen über Wahlvollmachten abgegeben
Andreas Kockartz
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Insgesamt wurden in Ninove 1.618 Stimmen per Vollmacht abgegeben. Warum ist das auffallend? Einerseits, weil dieser Prozentsatz in anderen vergleichbaren Gemeinden doch viel höher liegt. In Geraardsbergen oder Oudenaarde z. B. liegt der Anteil der an Wahlvollmachten bei etwa 3 %. Andererseits hat sich bereits herausgestellt, dass in Ninove am Sonntag mehr Bürger zur Wahl gegangen sind (73,5 %) als im Durchschnitt in Flandern (63,6 %), wo bekanntlich die kommunale Wahlpflicht abgeschafft wurde.
Die Tatsache, dass in Ninove sehr viel mehr Stimmen durch Bevollmächtigte abgegeben wurden als anderswo, ist nicht unbedingt verdächtig. Man kann keine Rückschlüsse darauf ziehen, ob dort etwas Ungesetzliches vorgekommen ist, doch die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter und hat zu diesem Zweck alle Vollmachten inklusive der dazugehörenden ärztlichen Atteste in Ninove beschlagnahmt.
Die Staatsanwaltschaft will nicht sagen, gegen wen sie eigentlich ermittelt. Klar ist aber, dass die rechtsradikale und Vlaams Belang-nahe lokale Partei Forza Ninove, die die absolute Mehrheit erlangte, wobei die mit Nachdruck auf Vollmachten gesetzt hatte. Aus der Auszählung der Stimmen ist zudem ersichtlich, dass Forza Ninove 508 Stimmen über der absolute liegt. Die Stimmabgabe über Vollmachten könnte also durchaus dabei eine Rolle gespielt haben.