Die flämischen Landesbehörden haben dem umstrittenen Ineos-Ethancracker Project One im Hafen von Antwerpen ein neue Umweltgenehmigung erteilt. Dies teilte Flanderns scheidende Umweltministerin Zuhal Demir (N-VA) mit. Sie legt Wert auf die Feststellung, dass in diesem Zusammenhang keine Lockerung der Umweltbedingungen vorliegen würde.
Inland
Neue Umweltgenehmigung für den umstrittenen Ethancracker von Ineos in Antwerpen
Andreas Kockartz
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Nach einer am 7. Januar 2024 erteilten Umweltgenehmigung für den Ethancracker legten unter anderem auch niederländische Instanzen eine weitere Berufung gegen Project One von Ineos im Antwerpener Hafen ein. Daraufhin zog der flämische Rat für Genehmigungsstreitfälle die erteilte Genehmigung zur weiteren Überarbeitung im Februar 2024 zurück.
Dies erfolgte mit der Begründung, dass nicht belegt werden könne, dass die Schadstoffe, die die Anlage ausstoßen werden, für das niederländische Naturschutzgebiet Brabantse Wal nicht nachteilig sind.
Die flämische Landesregierung hatte danach 6 Monate lang Zeit, auf Basis von neuen detaillierten Informationen einen neuen Beschluss zu fassen. Jetzt wurde die Begründung für die im Januar erteilte Umweltgenehmigung weiter verdeutlicht, um erneut eine solche Genehmigung erteilen zu können.
Dazu verlautete aus dem Kabinett Demir: „Mit dem neuen Beschluss sorgen wir für mehr Deutlichkeit und erneuern damit auch die Rechtssicherheit für das Projekt.“ Auch jetzt sind Umweltschützer mit der Genehmigung und der Vorgehensweise der Landesregierung nicht einverstanden. Noch immer sei die Auswirkung des Stickstoffausstoßes nicht ausreichend untersucht worden.
Und sie kritisieren, dass im Falle der neuerlichen Erteilung der Umweltgenehmigung für die Ineos-Anlage keine öffentliche Untersuchung stattfand. Katrin Van den Troost von der Bürgerinitiative und Umweltschutzgruppe Climaxi sagte dazu gegenüber VRT NWS: „Da die Genehmigung neu ist, müssen wir mit den Berufungsverfahren wieder ganz von vorne anfangen.“