Informator Bart De Wever (N-VA) erstattete König Philippe an Mittwochvormittag Bericht zum Stand der Dinge in Sachen Regierungsbildung auf belgischer Bundesebene (Video oben). Bisher war der flämische Nationaldemokrat Informator. Bis zum 10. Juni hat De Wever jetzt Zeit, die Gespräche in Richtung von Koalitionsverhandlungen zu bringen.
Inland
Föderale Regierungsbildung: Bart De Wever ist jetzt Vor-Regierungsbildner
Andreas Kockartz
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Nach einem Gespräch von rund anderthalb Stunden hat der belgische Monarch Bart De Wever zum Vor-Regierungsbildner bestimmt, ein Amt, das in Belgien als Preformator bezeichnet wird. Das bedeutet, dass De Wever in seiner Zeit als Informator Fortschritte erzielen konnte, dass es aber auf der anderen Seite noch nicht weit genug gediehen ist, als dass man mit Koalitionsgesprächen beginnen könnte.
Noch am Mittwochmorgen machten die flämischen Sozialisten Vooruit und die frankophone Zentrumspartei Les Engagés deutlich, dass die Bedingungen für konkrete Gespräche zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung noch nicht weit genug fortgeschritten seien. Es sei im Moment noch zu früh, für Konkretes.
Offenbarsind bisher zu wenig der Bedingungen dieser beiden Parteien berücksichtigt worden. Als Preformator hat De Wever deutlich mehr Möglichkeiten, denn er kann innerhalb dieses Auftrags mehrere Partien an einen Tisch bringen, statt diese zu Einzelgesprächen einladen zu müssen. De Wever wird König Philippe am 10. July erneut Bericht erstatten.
Sophie Wilmès?
Die ehemalige belgische Premierministerin Sophie Wilmès (Foto unten) von den frankophonen Liberalen MR, hat das Amt der Vorsitzenden der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament, Renew, abgelehnt. Man hatte ihr diese Position als Nachfolgerin des früheren belgischen Premiers Guy Verhofstadt angeboten.
Wilmès hatte bei den vergangenen Europawahlen in der Wallonie 537.000 Vorzugsstimmen auf sich vereinen können. Das war ein Rekord. Bedeutet dies, dass sich die frankophone Liberale auf eine Rolle in der belgischen Bundespolitik vorbereitet? Schon jetzt wird ihr Name genannt, falls es Bart De Wever nicht gelingen sollte, eine Regierung zu schmieden…