Regierungs-Informator Bart De Wever von den flämischen Nationaldemokraten N-VA sagte am Freitag gegenüber VRT NWS, dass er keine andere Möglichkeit für eine belgische Bundesregierung sehe, als eine sogenannte „Abspiegelungsregierung“ aus seiner Parten, der CD&V, Vooruit, Les Engagés und der MR. Koalitionsverhandlungen mit oder von anderen Parteien würden zu einer Regierungsbildung bis Weihnachten führen.
Inland
Regierungsbildung auf föderaler Ebene: "Es herrscht Optimismus"
Andreas Kockartz
Veröffentlicht:
Gegenüber VRT NWS sprach der Regierungs-Informator von einem allgemeinen Optimismus: „Es gibt ein großes ‚Uff-Gefühl‘ bei vielen Leuten. (…) Es liegt eine Unvermeidlichkeit rund um eine föderale Formel vor, die zumindest versucht werden sollte.“
Auf die Frage, ob es gelingen werde, mit den hier genannten Parteien eine Regierung zu bilden, blieb Bart De Wever allerdings zurückhaltend: „Wir werden sehen. Das ist wie beim Pudding. The proof is in the eating.”
Durch das Wahlergebnis in der Wallonie erwartet der N-VA-Vorsitzende und (noch) amtierende Bürgermeister von Antwerpen, dass es recht einfach sein werde, sozialwirtschaftliche Reformen durchzuführen. Doch er hat wohl auch begriffen, dass eine von ihm gewünschte weitere Staatsreform (mit mehr Befugnissen für Länder und Regionen) erstmal vom Tisch ist.
In der Wallonie ist die liberale Reformbewegung stärkste Kraft geworden und Les Engagés haben ein respektables Ergebnis erzielt. Die sozialistische PS hingegen musste deutlich Federn lassen und muss wohl in die Opposition.