Belgiens Justizminister Vincent Van Quickenborne (Open VLD) sagte am Sonntag in der VRT-Talksendung „De zevende dag“ („Der siebte Tag“), dass es gelingen werde, den seit rund einem Jahr im Iran inhaftierten ehemaligen NGO-Mitarbeiter Olivier Vandecasteele nach Hause zu bringen. Vandecasteele ist dort wegen angeblicher Spionage zu 40 Jahren Haft verurteilt worden.
Belgiens Justizminister Van Quickenborne zum Fall Vandecasteele: "Wir werden ihn freibekommen"
Andreas Kockartz
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Die belgische Bundesregierung denkt dabei an einen Gefangenenaustausch mit dem Iran, bei dem Vandecasteele gegen einen in unserem Land zu langer Haft verurteilten iranischen Terroristen ausgetauscht werden soll. Doch darum ist ein juristischer Streit ausgebrochen, da Exiliraner in Brüssel gegen ein entsprechendes Gesetz mit vorläufigem Erfolg ein Eilverfahren angestrengt haben.
„Wir werden alle gesetzlichen Mittel anwenden, um den Mann wieder nach Hause zu bekommen. Das wird uns gelingen. Ich versichere ihnen das“, sagte Justizminister Van Quickenborne am Sonntag dazu.
Olivier Vandecasteele (41) ist im Iran wegen angeblicher Spionage zu 40 Jahren Haft, 74 Peitschenhieben und 1 Million Dollar Bußgeld verurteilt worden. Vandecasteele ist nach rund einem Jahr Haft unter schlechtesten Bedingungen gesundheitlich inzwischen schwer angeschlagen. Dieses Urteil ist erst vor einigen Tagen auf dieses Maß angehoben worden, wohl um Druck auf die belgische Regierung auszuüben, den Mann gegen den iranischen Terroristen Assadollah Assadi, der wegen eines in unserem Land vereitelten Terroranschlags gegen Exiliraner in Paris verurteilt wurde, auszutauschen.
Eine offizielle Bestätigung dieses Urteils gegenüber den belgischen Behörden steht übrigens noch aus und auch der iranische Botschafter in Brüssel weiß noch nichts offizielles dazu. „Mit einem Rechtsstaat hat das nichts zu tun, so Van Quickenborne gegenüber „De zevende dag“.