Belgien wird diese Botschaft am Dienstag bei einem online geführten Dringlichkeitstreffen der europäischen Migrationsminister übermitteln und zwar als Reaktion auf die Migrationskrise der vergangenen Woche in der spanischen Exklave Ceuta (Foto oben). Wie ist diese Botschaft aus Belgien an die EU zu interpretieren?
Inland
„Die Einführung temporärer Grenzkontrollen innerhalb Europas ist in Ausnahmesituationen möglich“
Andreas Kockartz
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„Die Einführung temporärer Grenzkontrollen innerhalb Europas ist in Ausnahmesituationen möglich,“ ist eine Art Warnung an die spanische Regierung, die Belgiens Asyl- und Migrationsministerin Anneleen Van Bossuyt (N-VA, flämische Nationaldemokraten) am Dienstag auf beim Online-Meeting der EU-Minister für Migration, aussprechen wird.
Sie ist eine Reaktion auf die Krise vergangene Woche in Ceuta, als Zehntausende Migranten unerwartet aus Marokko in das spanische Gebiet in Afrika strömten, in der Hoffnung, nach Europa weiterreisen zu können. Es ist hinlänglich bekannt, dass in der Europäischen Union Freizügigkeit besteht. Normalerweise gibt es innerhalb des Schengen-Raums keine Grenzkontrollen.
Der Zustrom von Migranten nach Ceuta hat allerdings bei verschiedenen europäischen Regierungen Besorgnis ausgelöst.
Gleichzeitig räumt die belgische Regierung aber auch ein, dass der Zustrom nach Ceuta den Schengen-Raum an sich nicht in Frage stellt und dass es dort auch kein Problem gab. Schließlich genießt Ceuta einen Sonderstatus und es gibt dort Grenzkontrollen für Reisen auf das europäische Festland.
Doch der Schengen-Raum dürfe nicht als selbstverständlich angesehen werden, so Minister Van Bossuyt. Und falls nötig, könnten daher Maßnahmen ergriffen werden.