In seiner Rede zum 11. Juli erklärte Ministerpräsident Matthias Diependaele (N-VA, flämische Nationaldemokraten, dass die „fiskalische Autonomie der nächste Schritt“ für Flandern sein müsse. Wenn es nach ihm ginge, soll Flandern die steuerliche Autonomie bekommen. Dies erklärte er am Freitag in seiner Rede am Vorabend des Flämischen Gemeinschaftstags: „Politische Führungskräfte, die für die Ausgaben verantwortlich sind, müssen auch für die Einnahmen verantwortlich sein.“
Inland
11. Juli: Flanderns Feiertag - Flanderns Ministerpräsident strebt die „fiskale Autonomie“ an
Andreas Kockartz
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Das im spanischen Baskenland geltende System der regionalen steuerlichen Autonomie stellt in den Augen von Ministerpräsident Diependaele das Ideal dar: „Schließlich erheben die Basken selbst alle Steuern innerhalb ihres Territoriums: Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Mehrwertsteuer und Verbrauchssteuern. Sie verwenden diese Gelder zur Finanzierung ihrer eigenen baskischen Institutionen und von öffentlichen Dienstleistungen.“
„Anschließend zahlen sie einen festen Prozentsatz an Madrid. Dieser Prozentsatz wird auf der Grundlage des wirtschaftlichen Gewichts des Baskenlandes innerhalb der spanischen Gesamtwirtschaft berechnet und dient ausschließlich der Finanzierung nationaler Aufgaben wie Verteidigung, Botschaften und der Staatsverschuldung.“
„Genau diesen nächsten Schritt muss auch Flandern gehen können: echte fiskalische Autonomie“, betonte MP Diependaele in seiner Rede am Vorabend des Flämischen Feiertags, dem 11. Juli. Er wolle die „desolate Finanzlage des Bundes“ überwinden, die seiner Ansicht nach Flandern bedrohe.
Große Herausforderung
Der Ministerpräsident begrüßt zwar die Bemühungen seines Parteikollegen, Belgiens Premierminister Bart De Wever, um eine Konsolidierung des Bundeshaushalts, bleibt aber hinsichtlich der langfristigen Perspektiven skeptisch: „Das bietet keine Garantien für künftige Legislaturperioden.“
Daher fordert er eine Umkehr der Logik des Sonderfinanzierungsgesetzes, das die Finanzströme im Inland regelt: „Es geht vor allem darum, einen grundlegenden politischen Grundsatz wiederherzustellen: Wer für die Ausgaben verantwortlich ist, muss auch für die Einnahmen verantwortlich sein.“
Flandern sei bereit, seinen Teil zur Verbesserung der Finanzlage Belgiens beizutragen, so Diependaele: „Doch das ‚V‘ für Verantwortung bringt auch eine große Belohnung mit sich. Wir wollen die exklusiven Befugnisse und die finanzielle Autonomie, die mit dieser Verantwortung einhergehen. (...) Nur so können wir wirksam dazu beitragen, die derzeitige finanzielle Belastung des Bundes zu verringern.“
Warum wird der Tag der Flämischen Gemeinschaft am 11. Juli gefeiert?
Wie jedes Jahr wird der Tag der Flämischen Gemeinschaft am 11. Juli in Flandern und Brüssel begangen. Die Flamen gedenken der Schlacht der Goldenen Sporen, in der am 11. Juli 1302 bei Kortrijk das Heer König Philipps IV. von Frankreich gegen flämischen Milizen kämpfte.
Lange Zeit wurde diese Schlacht als eine Art flämische Befreiungsgeschichte dargestellt, doch Historiker vertreten inzwischen eine andere, auf historischen Quellen und nicht auf Mythen basierende Interpretation“, betont Jan Dumolyn, Historiker an der Universität Gent.
Der 11. Juli wurde 1973 zum flämischen Feiertag erklärt. Diese Entscheidung traf die Niederländische Kulturgemeinschaft, die Vorgängerorganisation der Flämischen Gemeinschaft. Gleichzeitig wurde der Flämische Löwe zur offiziellen Flagge Flanderns erklärt und das Lied „De Vlaamse Leeuw“ („Der Flämische Löwe“) zur Nationalhymne.