Beim NATO-Gipfel in Ankara wird der belgische Verteidigungsminister Theo Francken (Foto, N-VA, flämische Nationaldemokraten) ein Abkommen unterzeichnen, das die „größte Rüstungsbeschaffung dieser Legislaturperiode“ auslöst. Franckens Rüstungsbeschaffungen während dieser Legislaturperiode haben sichergestellt, dass Belgien derzeit 2 % des Brutto-Inlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgibt.
Inland
Belgien hält seine Verteidigungsausgaben bis 2029 bei 2 % des BIP und bekennt sich zu einem Fahrplan für 3,5 %
Andreas Kockartz
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Die NATO will diesen Anteil bis 2035 auf 3,5 % erhöhen. „Das ist im aktuellen Haushaltsklima besonders schwierig. Wenn wir diese 2 % während dieser Legislaturperiode halten können, haben wir gute Arbeit geleistet. Aber die Amerikaner und andere werden uns weiterhin an die 3,5 % erinnern“, warnte der Verteidigungsminister.
Um dieses NATO-Ziel zu erreichen, müsse ein Fahrplan erstellt werden: „Wir stehen dazu, und es muss umgesetzt werden. Wir haben jedoch erklärt, dass wir die Verteidigungsausgaben bis 2029 bei 2 % halten werden. Wir werden sehen, wie stark der Druck zunimmt – nicht nur von den USA, sondern auch von anderen europäischen Ländern, die tatsächlich deutlich mehr tun.“
Belgien erreicht laut NATO zum zweiten Mal in Folge das Ziel von 2 % des BIP für Verteidigungsausgaben
Belgien wird voraussichtlich in diesem Jahr 2 % seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben und damit das NATO-Ziel zum zweiten Mal in Folge erreichen. Dies geht aus den neuesten Schätzungen der NATO im Vorfeld des Gipfels in Ankara hervor.
Viele Jahre lang lag Belgiens Verteidigungshaushalt unter der 2014 vereinbarten Minimum von 2 % . Im vergangenen Jahr erreichte Belgien erstmals mit 2%-Schwelle.
2014 gab Belgien lediglich 0,97 % seines BIP für Verteidigung aus. Absolut betrachtet stiegen die Kernausgaben für Verteidigung von 5,3 Milliarden US-Dollar im Jahr 2014 auf geschätzte 13 Milliarden US-Dollar im Jahr 2026 (zu Preisen und Wechselkursen des Jahres 2021). Im vergangenen Jahr vereinbarten die NATO-Mitgliedstaaten auf dem Gipfeltreffen in Den Haag, bis 2035 bis zu 3,5 % ihres BIP für Verteidigung auszugeben.