Die verschiedenen Regierungsebenen und Behörden in Belgien haben diese Woche bei einer interministeriellen Konferenz zur Resilienz einen neuen nationalen Verteidigungsplan verabschiedet. Dieser Plan, „SHIELD“ genannt, sieht einen Rahmen vor, in dem die Länder und Regionen und die Bundesregierung ihre Zusammenarbeit verstärken, um besser auf potenzielle hybride und militärische Krisenszenarien vorbereitet zu sein.
„SHIELD“ – Neuer nationaler Verteidigungsplan zur Vorbereitung Belgiens auf hybride und militärische Krisen
Das belgische Verteidigungsministerium und das Nationale Krisenzentrum haben den „SHIELD“-Plan gemeinsam mit Partnern der Bundesregierung und der Regionen im Rahmen der Nationalen Sicherheitsstrategie 2026 erarbeitet. Laut Verteidigungsminister Theo Francken (N-VA, flämische Nationaldemokraten) ist dies das erste Mal seit dem Ende des Kalten Krieges, dass ein solcher nationaler Verteidigungsplan entwickelt wurde.
„SHIELD“ ist ein gemeinsamer Rahmen, in dem die Behörden auf allen Ebenen ihre Strategie und Zusammenarbeit für extreme Sicherheitslagen weiterentwickeln. Er geht von der Prämisse aus, dass nationale Verteidigung nicht allein Aufgabe des Verteidigungsministeriums ist und dass auch staatliche Stellen und die Regionen eine Rolle beim Schutz und der Aufrechterhaltung von beispielsweise Häfen, Cybersicherheit, Straßennetz, Wasserstraßen und Gesundheitswesen spielen.
Verteidigungsminister Francken betont, dass der Plan eine Vorsichtsmaßnahme und keine Reaktion auf eine akute Bedrohung darstellt. Er soll unter anderem eine schnelle politische Entscheidungsfindung ermöglichen und sicherstellen, dass Belgien im Falle einer hybriden oder militärischen Krise oder eines Konflikts Ressourcen rasch und effizient aufstocken und einsetzen kann. Zudem soll er die nationale Sicherheit „in einem zunehmend unsicheren und unberechenbaren internationalen Kontext“ stärken.
Geheimer Plan – keine Details
Die Details des Plans werden nicht veröffentlicht. Er wird von den verschiedenen Behörden in nationalen und NATO-Übungen erprobt und gegebenenfalls in deren eigene Pläne und Vorschriften überführt.
Minister Francken fügt hinzu, dass die Regierung mit der Einrichtung der Interministeriellen Konferenz für Resilienz „einen wichtigen Schritt“ getan habe. „Wir arbeiten über alle Regierungsebenen hinweg zusammen und ergreifen die notwendigen Maßnahmen, um unsere Resilienz und Verteidigung zu stärken“, sagte er.
Flanderns Ministerpräsident Matthias Diependaele (N-VA) betont seinerseits, dass „Flandern dank der proaktiven Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium und den verschiedenen Regierungsebenen stärker, wachsamer und besser vorbereitet ist“.