Laut neuen Regierungsberechnungen, über die die flämische Tageszeitung De Morgen diese Woche berichtete, investiert Belgien derzeit umgerechnet 3,44 % seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung und damit verbundene Sicherheitsmaßnahmen. Erstmals beinhalten die Zahlen auch Ausgaben für Resilienz-Maßnahmen wie Cybersicherheit, Terrorismusbekämpfung und strategische Infrastruktur.
Belgien gibt 3,44 % des BIP für Verteidigung, Sicherheit und Resilienz aus
Andreas Kockartz
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Die aktualisierten Berechnungen wurden im Vorfeld des NATO-Gipfels in Ankara in diesem Sommer veröffentlicht, auf dem die Bündnispartner die Fortschritte bei der Erreichung der neuen Ausgabenziele des Blocks überprüfen werden. Unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump einigten sich die Mitglieder im vergangenen Jahr darauf, die Zielvorgabe bis 2035 auf 5 % des BIP anzuheben. Bis zu 1,5 % davon können auf umfassendere Ausgaben im Bereich Resilienz entfallen.
Laut informierten Kreisen, die von De Morgen zitiert werden, belaufen sich Belgiens direkte Militärausgaben auf 2,01 %des BIP, während weitere 1,43 % für Resilienz aufgewendet werden. Die belgische Regierung hat die Kosten für Cybersicherheit, Terrorismusbekämpfung und Infrastruktur, einschließlich der Eisenbahn, berücksichtigt. Belgien investiert zudem jährlich zusätzlich vier Milliarden Euro in die Streitkräfte.
Zurückhaltende Unterstützung
Innerhalb der Arizona-Koalition zählen Parteien wie Vooruit (flämische Sozialisten), CD&V (fläm. Christdemokraten) und Les Engagés (frankophone Zentrumspartei) zu den eher zurückhaltenden Befürwortern erhöhter Militärausgaben. Laut De Morgen herrscht jedoch weitgehend Einigkeit darüber, dass es sich Belgien, dass den Sitz des NATO-Hauptquartiers bei Brüssel und des militärischen Kommandozentrums SHAPE bei Mons (Provinz Hennegau), nicht leisten kann, innerhalb des Bündnisses ins Hintertreffen zu geraten.
Auslegung
Beobachtern zufolge hat die Regierung eine relativ vorsichtige Auslegung dessen gewählt, was als Resilienzausgaben gilt. Daher ist es unwahrscheinlich, dass die NATO Teile der belgischen Berechnungen ablehnen wird. „Wie erwartet, müssen wir für diese neue Kategorie keine zusätzlichen Anstrengungen unternehmen. Wir tun bereits genug, um sofort 1,5 % zu erreichen“, verlautete aus Regierungskreisen gegenüber der Zeitung.
Die vorliegenden Zahlen folgen einem diese Woche vom Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstitut (SIPRI) veröffentlichten Bericht, demzufolge die weltweiten Militärausgaben 2025 einen neuen Rekordwert erreichen und damit das elfte Jahr in Folge steigen werden. Belgien verzeichnete im vergangenen Jahr den stärksten Anstieg der Verteidigungsausgaben in Europa: Die Ausgaben stiegen um 59 % auf 14,5 Milliarden US-Dollar. Unser Land verbesserte sich damit im weltweiten Vergleich der Militärausgaben von Platz 32 auf Platz 28.
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