Wenn aus der „America First“-Politik „America Alone“ wird, werden auch die USA darunter leiden, erklärte der belgische Verteidigungsminister Theo Francken (N-VA, Foto) den amerikanischen Zuschauern in einem aufschlussreichen Interview mit dem US-Sender CNN. Francken befindet sich in den USA, um nicht zuletzt mit seinem amerikanischen Amtskollegen Pete Hegseth die Krise zwischen Europa und den USA auch zum Thema NATO zu besprechen.
“Jedes Mal wenn wir uns streiten, trinkt Putin Champagner“ – Belgiens Verteidigungsminister zur NATO bei CNN
Andreas Kockartz
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Der belgische Verteidigungsminister von den flämischen Nationaldemokraten N-VA besucht derzeit US-Kriegsminister Pete Hegseth, um zur Beilegung der Spannungen zwischen den USA und ihren europäischen Verteidigungspartnern beizutragen. Im Anschluss an die diplomatischen Gespräche gab Francken dem amerikanischen Nachrichtensender CNN ein Interview. Er verriet so gut wie nichts über sein Treffen mit Hegseth, doch der Zweck seines Besuchs wird deutlich: Die NATO muss weiterhin zusammenarbeiten.
„America Alone“?
Francken war gegenüber CNN deutlich: „Die NATO-Ehe steckt in der Krise. Eine Ehe ist nicht immer einfach, aber wir müssen das Problem lösen! (..) Ich habe kein Problem mit der ‚America First‘-Politik der US-Regierung. Doch wenn diese Politik zu ‚America Alone‘ führt, wird auch das amerikanische Imperium untergehen. Kein Staat kann ohne Verbündete überleben. Auch die USA brauchen sie, daher wäre ‚America Alone‘ ein großer Fehler.“
Verständnis für die Frustration der USA
In seiner zweiten Amtszeit hat Präsident Donald J. Trump seine europäischen NATO-Verbündeten regelmäßig scharf kritisiert. Trump betonte z.B., die europäischen Staaten investierten nicht genug in die Verteidigung und hätten die USA im Iran-Krieg nicht unterstützt. Die USA brauchen auch Europa, so Verteidigungsminister Francken bei CNN: „Ich verstehe die Frustration: Die Amerikaner haben das Gefühl, die NATO-Rechnung zu zahlen und dass Europa nicht genug tut. Aber zu behaupten, die NATO sei nur ein Papiertiger, ist falsch. Wir leisten bereits einiges, indem wir das Ziel von 2 % Verteidigungsausgaben umsetzen. Ich verstehe aber auch die Frustration in Europa gegenüber dem aggressiven Stil der USA.“
„Putin trinkt Champagner“
Nach schwierigen Monaten bei der NATO will Francken die „Ehekrise“ beilegen: „Jedes Mal, wenn wir uns gegenseitig beleidigen, trinkt Putin Champagner. Und zwar nicht zu wenig! Deshalb habe ich nur eine klare Botschaft: Wir müssen dem ein Ende setzen. (…) Wir müssen weiter miteinander reden und einander zuhören. Deshalb bin ich hier. Wir müssen den Dialog fortsetzen. Nach einer 80-jährigen Ehe stehen wir jetzt vor einer Ehekrise, die bereits über ein Jahr andauert. Es ist eine tiefe und schwierige Krise. Ich bin seit über 20 Jahren verheiratet. Es ist nicht immer einfach. Wir müssen die Probleme lösen. Gemeinsam sind wir stärker, um unsere Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Gespalten fallen wir. Vereint stehen wir. Wir in Europa, aber auch hier in den Vereinigten Staaten.“
Aufruf an die Rüstungsindustrie
Zuvor hatte Francken bei seinem Besuch in den USA die amerikanische Rüstungsindustrie aufgefordert, ihre Produktion nach Belgien zu verlagern. „Jeder ist willkommen. Wir sind nicht wählerisch“, sagte er bei einer Veranstaltung des Atlantic Council in Washington. Während eines Treffens mit mehreren hochrangigen US-Verteidigungsbeamten schlug er vor, die belgische Industrie an der Produktion der von Belgien bei US-Unternehmen bestellten Raketen zu beteiligen. „Wir haben dieses Angebot konkretisiert“, postete der Verteidigungsminister auf X.