Die Erfassung biometrischer Daten – wie Fingerabdrücke oder Gesichtsscans – von Nicht-EU-Bürgern im Rahmen des neuen europäischen EES-Systems wird in Belgien verschoben. Diese Entscheidung trafen Innenminister Bernard Quintin (MR) und seine Kollegin im Ministerium für Asyl und Migration, Anneleen Van Bossuyt (N-VA). Tests hatten zu langen Warteschlangen an Flughäfen geführt.
Inland
Belgien verschiebt die biometrische Datenerfassung für Reisende, die nicht aus der EU kommen
Andreas Kockartz
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Seit Oktober letzten Jahres werden in Europa die elektronischen Grenzkontrollen, bekannt als Ein-/Ausreisesystem (EES), schrittweise eingeführt. Ziel ist, dass Nicht-EU-Bürger neben ihrem Reisepass und dem Abreisedatum auch ihre Fingerabdrücke und einen Gesichtsscan erfassen lassen müssen. Die Europäische Union hat beschlossen, das System stufenweise einzuführen. Dies ermöglicht ein Eingreifen bei technischen Problemen. In Ausnahmefällen, wie beispielsweise bei sehr langen Warteschlangen, können die Mitgliedstaaten das System vorübergehend aussetzen.
In Belgien war geplant, die EES-Kontrollen zunächst zu festgelegten Zeiten durchzuführen, um das System bis zum 10. April 2026 vollständig betriebsbereit zu haben, beispielsweise am Brüsseler Nationalflughafen. Dies wird jedoch vorerst nicht geschehen, da Belgien, ähnlich wie die Niederlande und Frankreich, die Einführung verschiebt..
Noch nicht perfekt
Innenminister Quintin und Migrationsministerin Van Bossuyt weisen darauf hin, dass die schrittweise Einführung zu einem deutlichen Anstieg der Wartezeiten an den Grenzkontrollen geführt hat. Die verschiedenen Beteiligten arbeiten seit Monaten intensiv daran, im Rahmen des neuen Systems sichere und an die Passagierströme angepasste Grenzkontrollen zu gewährleisten. Dennoch seien die technologischen und infrastrukturellen Voraussetzungen für eine biometrische Registrierung unter normalen und passagierfreundlichen Bedingungen noch nicht gegeben.
Laut Bundesinnenminister Quintin gab es „inakzeptable“ Warteschlangen für die Passagiere, was auch nicht unbedingt positiv für das Image Brüssels gewesen sei. Er betonte, dass die Verschiebung die Qualität der aktuellen Kontrollen nicht beeinträchtigt: „Jeder Passagier, der in unser Land einreist, wird streng kontrolliert, um die Sicherheit in unserem Land zu gewährleisten.“
Nach realistischem Zeitplan suchen
Die zuständigen Behörden werden ihre Konsultationen mit der Europäischen Kommission fortsetzen, um einen gemeinsamen und realistischen Zeitplan für die vollständige Implementierung der biometrischen Registrierung zu erstellen.
„Starke Grenzen sind eine notwendige Voraussetzung für eine wirksame Migrationspolitik und unerlässlich für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger, auch an den Flughäfen“, sagte Migrationsministerin Van Bossuyt: „Gleichzeitig muss das europäische System in der Praxis reibungslos funktionieren, was eindeutig mehr Zeit erfordert.“
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