Belgien ist nur dann bereit, militärische Unterstützung in der Straße von Hormus (Foto) zu leisten, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind, so das Regierungskabinett. „Dafür braucht es ein internationales Mandat und einen dauerhaften Waffenstillstand“, sagte Außenminister Maxime Prévot (Les Engagés)am Freitag: „Wir wollen keinen Krieg, aber wir wollen das Seerecht wiederherstellen und die freie Durchfahrt für Schiffe gewährleisten.“
„Nicht unser Krieg“ - Die belgische Bundesregierung beteiligt sich nur unter bestimmten Bedingungen an Einsätzen in der Straße von Hormus
Andreas Kockartz
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Belgien wurde gebeten, sich einer Erklärung von sechs Ländern anzuschließen, die die Straße von Hormus sichern wollen. Dies erfuhr die Redaktion von VRT NWS aus diplomatischer Quelle. Eine Gruppe von Ländern – darunter Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, die Niederlande und Japan – hatte zuvor in einer gemeinsamen Erklärung die jüngsten Aktionen des Iran in der Straße von Hormus scharf verurteilt.
„Wir werden uns nicht an einem Krieg beteiligen, der nicht unserer ist“, betonte der stellvertretende Premier- und Bundesgesundheitsminister Frank Vandenbroucke (Vooruit) nach der Kabinettssitzung zu diesem Thema: „Dieser Krieg ist illegal und töricht. Wir wollen, dass er aufhört. Militärische Aktionen unsererseits kommen nicht in Frage. Sollte dieser Krieg jedoch beendet werden, ein dauerhafter Waffenstillstand erreicht werden und ein internationales Mandat vorliegen, könnten Sie dort möglicherweise etwas unternehmen.“
Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, die Niederlande und Japan erklärten ihre Bereitschaft, zur Sicherheit der Straße von Hormus beizutragen, durch die ein bedeutender Teil der regionalen Öl- und Gasförderung transportiert wird.
„Noch keine Anfrage“
Bislang sei keine Anfrage an unser Land gerichtet worden, so AußenministervPrévot. Eine Beteiligung sei nicht „unter beliebigen Bedingungen“ möglich: Es müsse ein klares Mandat und ein klares Ziel geben und die Operation müsse defensiver, nicht offensiver Natur sein, betont der Minister: „Dies ist nicht unser Krieg, aber Untätigkeit ist keine tragbare Option.“
Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Oman und der Libanon bitten unser Land in zwischen ebenfalls um Unterstützung. Die Regierung verknüpft dies derzeit nicht mit expliziter Militärhilfe. Das Außenministerium wird zunächst über seine diplomatischen Kanäle prüfen, was gegebenenfalls erforderlich sein könnte.