Flämische Städte und Gemeinden planen in den kommenden Jahren den Verkauf von öffentlichem Eigentum im Wert von 1,8 Mia. €. Hintergrund sind enger werdende Haushalte und steigender finanzieller Druck. Mechelen (Provinz Antwerpen, Foto) steht hier an der Spitze.
Flämische Städte und Gemeinden veräußern Vermögenswerte im Wert von 1,8 Mia. €
Andreas Kockartz
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Eine Analyse der kommunalen Mehrjahrespläne durch die flämische Tageszeitung De Standaard zeigt, dass viele Kommunen in Flandern Grundstücke und Gebäude veräußern und zunehmend Privatisierungen oder Auslagerungen von Dienstleistungen in Betracht ziehen, um ihre Haushalte auszugleichen, z.B. im Bereich von Seniorenwohnheimen oder Sozialwohnungen.
Um bis 2031 solide Haushaltspositionen zu erreichen, haben die Kommunen umfangreiche Vermögensverkäufe vorgesehen. Die Summe liegt um 22 % höher als in der vorherigen Legislaturperiode – das entspricht mehr als 300 Mio. € zusätzlich erwarteten Einnahmen aus dem Verkauf kommunaler Immobilien und Grundstücke.
Zudem greifen die Kommunen verstärkt auf den privaten Sektor zurück, um Leistungen zu erbringen, die zuvor intern gestemmt wurden, etwa Reinigung, Grünflächenpflege oder den Betrieb von Schwimmbädern. In den Mehrjahresplänen zeigt sich ein deutlicher Anstieg von Auslagerungen und Ausgliederungen, da die Gemeinden nicht nur einmalige Einnahmen erzielen, sondern auch laufende Ausgaben senken wollen.
Mechelen an der Spitze
Mechelen in der Provinz Antwerpen wird voraussichtlich die flämische Gemeinde sein, die die höchsten Einnahmen aus Immobilienverkäufen erzielt. Die Stadt plant, in den kommenden Jahren 124 Mio. € aus dem Immobilienmarkt einzunehmen. Dieses Geld soll jedoch nicht ausschließlich zur Auffüllung der Stadtkasse verwendet werden.
„Wir werden viele Gebäude verkaufen, aber wir werden mit diesem Geld auch viele andere Dinge tun“, erklärte Arthur Orlians (Anders, fläm. Liberfale), der für das Kulturerbe zuständige Stadtverordnete von Mechelen, gegenüber dem VRT-Sender Radio 2. So plant die Stadt Mechelen beispielsweise, in den kommenden Jahren über 192 Mio. € zu investieren.
Mechelen wird auch landwirtschaftliche Flächen in ganz Belgien verkaufen. „Historisch gesehen besitzen wir unter anderem in Kontich, Ostende und in Wallonien landwirtschaftliche Flächen. Wir wurden nicht gewählt, um über deren Schicksal zu entscheiden. Daher ist es logisch, dass wir diese Flächen entweder öffentlich oder an die betroffenen Gemeinden verkaufen“, erklärte Orlians weiter.
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