Der große Drogenprozess Costa in Tongern (Provinz Limburg) liegt erneut wegen eines Befangenheitsantrags still. Es ist bereits das dritte Mal, dass in diesem Dossier ein solcher Antrag gestellt wird. Am Montag wurde noch entschieden, das Dossier des Drogenbarons Lucio Aquino und seines Neffen Donato O. abzutrennen, weil sie selbst nicht am Prozess teilnehmen konnten.
Inland
Costa-Drogenprozess in Tongern erneut wegen Befangenheitsantrags ausgesetzt
Noch vor Beginn des zweiten Verhandlungstags des Costa-Prozesses wurde erneut ein Befangenheitsantrag gegen die Richter in Tongern eingereicht.
Am Montag entschied das Gericht, das Strafverfahren gegen Lucio Aquino und seinen Neffen abzutrennen, weil sie nicht aus Italien ausgeliefert werden konnten. Der Rest des Falls konnte am Dienstag jedoch weiter verhandelt werden. Die Partei, die nun die Befangenheitsanträge eingereicht hat, erklärt jedoch, dass die Richter durch die Fortsetzung der Verhandlung nicht mehr unparteiisch urteilen könnten.
Nach Ansicht der Antragsteller hätten die Richter zu Unrecht die angemessene Frist in Strafsachen berücksichtigt, die vorsieht, dass jeder Angeklagte das Recht auf eine Behandlung seines Falls innerhalb einer angemessenen Frist hat. Zudem hätten sie die Interessen der Angeklagten, die sich gegen eine Abtrennung ausgesprochen hatten, unzureichend berücksichtigt.
Außerdem ging das Gericht am Montag vorläufig nicht auf den Antrag bestimmter Parteien ein, noch zusätzliche Unterlagen in die Strafakten aufnehmen zu lassen und deren Bewertung erst nach den weiteren Plädoyers vorzunehmen.
Die Partei, die die Befangenheitsanträge eingereicht hat, erklärt, die Richter seien dabei zu pragmatisch vorgegangen, hätten das Recht auf ein faires Verfahren unzureichend berücksichtigt und könnten durch diese Entscheidung nicht mehr unparteiisch und unabhängig urteilen.
Der Costa-Prozess?
Das Costa-Dossier dreht sich um mehrere kriminelle Organisationen, die laut Staatsanwaltschaft zusammengearbeitet haben sollen, um mehrere Kokaintransporte über den Hafen von Antwerpen zu organisieren. Auf diese Weise sollen Tausende Kilogramm Drogen im Wert von grob 3,5 Milliarden Euro ins Land geschmuggelt worden sein.
Mehr als 50 Angeklagte und einige Unternehmen müssen sich vor dem Gericht in Tongern für die Taten verantworten. Darunter befinden sich einige bekannte Namen, wie der ehemalige Gendarm Willy Van Mechelen, Geert Frisson – der mutmaßliche Vizevorsitzende der Motorradgang Bandidos Benelux –, Drogenbaron Lucio Aquino und der niederländische Drogenkriminelle „Bolle“ Jos Leijdekkers. Letzterer ist seit Jahren spurlos verschwunden. Vermutlich hält sich Leijdekkers in Sierra Leone auf.
Wie geht es weiter?
Das Gesetz bestimmt, dass die abgelehnten Richter nun zwei Tage Zeit haben, um zu entscheiden, ob sie der Ablehnung zustimmen oder sich weigern, sich aus dem Verfahren zurückzuziehen. „Wenn sie zustimmen, muss der Vorsitzende eine neue Kammer mit drei anderen Richtern zusammensetzen“, sagt Sprecher Luc De Cleir.
„Wenn sie sich dagegen wehren, müssen sie eine Stellungnahme verfassen, und dann wird sich das Berufungsgericht in Antwerpen in einigen Wochen mit dem Befangenheitsantrag befassen. Sicher ist jedoch, dass das Verfahren jetzt stillliegt.“
Die Gesetzgebung zu Befangenheitsverfahren legt eine Bombe unter das normale Funktionieren eines Gerichts
Luc De Cleir, Gerichtssprecher
Es ist das dritte Mal, dass der Prozess durch einen Befangenheitsantrag ausgesetzt wird. Wenn er wieder aufgenommen wird, wird das zum sechsten Mal sein. „Für die erste Instanz in Limburg ist das ein Genickschuss“, sagt Luc De Cleir.
„Das ist ein Gericht mit wenigen Mitteln, der Personalbestand dort ist sehr klein. Das macht die normale Organisation eines Gerichts unmöglich. Die drei Richter, die dieses Dossier mit 98.000 Seiten behandeln, haben sich eingearbeitet, haben ihre Agenda freigemacht. Das jetzt erneut zu organisieren, ist fast unmöglich. Die Gesetzgebung zu Befangenheitsverfahren legt eine Bombe unter das normale Funktionieren eines Gerichts.“
Der Fall wurde auf den 23. März 2026 vertagt.