Belgiens Premierminister Bart De Wever zieht international zunehmend Aufmerksamkeit auf sich. In der vergangenen Woche sagte er beim World Economic Forum, Europa dürfe kein „miserable slave“ (Übers.: „miserabler Sklave“) der USA sein. Diese Aussage wurde international aufgegriffen und verbreitet. Laut dem Politikwissenschaftler Steven Van Hecke (Uni Löwen) hat die internationale Aufmerksamkeit mehrere Gründe.
Inland
Warum wächst die internationale Aufmerksamkeit für Belgiens Premier De Wever?
Jens Van Reet
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Nach Ansicht Van Heckes war die Sichtbarkeit in Davos teilweise Zufall. Der Premierminister begleitete den König zu dem Forum und hatte ein geplantes Treffen mit Donald Trump, doch niemand habe vorhergesehen, dass der internationale Kontext derart explosiv werden würde.
„Das Glück war auf seiner Seite“, sagt Van Hecke im VRT Radio 1. „So wie er zuvor Pech hatte, dass Euroclear zu einem derart schweren Dossier wurde, hatte er nun das Gegenteil: einen Moment, in dem die internationalen Scheinwerfer zufällig auf ihn gerichtet waren.“
Im Dezember hatte De Wever sich vehement gegen den europäischen Plan ausgesprochen, blockierte russische Vermögenswerte über Euroclear für Kredite an die Ukraine zu nutzen. Dieser Widerstand fand internationale Beachtung und verschaffte ihm laut Van Hecke einen ersten Schub an Aufmerksamkeit.
Politischer Rückenwind
Dass De Wever auffällt, hängt Van Hecke zufolge auch mit dem aktuellen politischen Kontext in Europa zusammen. „Der Schwerpunkt liegt heute auf Mitte-rechts. Themen wie Migration, Innovation, Haushaltspolitik und der Binnenmarkt stehen im Zentrum. Das entspricht seiner eigenen Agenda.“
Auch De Wevers fließende Beherrschung des Deutschen, Englischen und Französischen trägt zu seiner Sichtbarkeit in Europa bei. „Für einen europäischen Spitzenpolitiker ist das ein großes Plus“, sagt Van Hecke.
Laut Van Hecke ist es jedoch noch zu früh, um zu sagen, ob Belgien innerhalb der EU mehr Gewicht erlangen kann. „Belgien hat in den vergangenen Jahrzehnten zu wenig in nachhaltige Bündnisse investiert. Das macht sich in Dossiers wie Euroclear bemerkbar.“
Die ultimative Bewährungsprobe
„Zu einer echten Bewährungsprobe wird es, wenn Belgien an Tische eingeladen wird, an denen große geopolitische Entscheidungen getroffen werden, etwa bei Friedensverhandlungen über die Ukraine“, sagt Van Hecke. „Aber auch das hängt von Zufälligkeiten ab.“
Wichtiger sei es aus seiner Sicht, dass Belgien wieder zu einem verlässlichen Partner werde. „Wir müssen unsere Hausaufgaben machen. Zwar befinden sich die europäischen Institutionen in Brüssel, doch das bedeutet nicht automatisch, dass wir mit am Tisch sitzen.“