Premierminister Bart De Wever (flämische Nationalisten, N-VA) hat am Donnerstag im belgischen Parlament auf einige bewegte Tage in Davos zurückgeblickt. De Wever war seit Montagabend auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, das ganz im Zeichen der zunehmenden Spannungen zwischen Europa und den USA stand.
Belgischer Premier nach Trumps Kehrtwende: „Wir sind einer Katastrophe entkommen“
Am Donnerstagabend gab US-Präsident Donald Trump bekannt, dass er mit NATO-Generalsekretär Rutte „einen Rahmen für ein zukünftiges Abkommen in Bezug auf Grönland“ vereinbart habe. Trump nahm außerdem seine Drohung zurück, neue Handelszölle zu verhängen.
„Gestern und heute ist zum Glück klar geworden, dass sowohl die militärische Bedrohung als auch die Handelsbeschränkungen vorerst vom Tisch sind. Niemand profitiert von einem neuen Handelskrieg. Wir sind einer echten Katastrophe entkommen“, sagte De Wever in der Kammer.
Der Premierminister betonte erneut, dass es völlig inakzeptabel sei, dass die USA die Souveränität Dänemarks bedrohen.
Lehren ziehen
„Wir müssen Lehren ziehen“, warnte er: „In einer idealen Welt bleibt die Bindung zwischen Europa und den USA eng. Aber wir leben nicht in der Welt, die wir uns wünschen. Wir leben in der Welt, wie sie jetzt ist. Die Lehre lautet, dass wir Europäer uns auf stürmische Zeiten vorbereiten müssen.“
„Unsere Würde ist nicht käuflich. Wir sind keine Sklaven.“
Premierminister Bart De Wever
„Die USA sind mit Abstand die Stärksten innerhalb der NATO. Aber unsere Würde ist nicht käuflich. Wir sind keine Sklaven“, betonte De Wever.
Am Donnerstagabend hat Bart De Wever an einem europäischen Sondergipfel über die transatlantischen Spannungen teilgenommen. „Wir müssen uns auf stürmische Zeiten vorbereiten”, sagte der Premierminister zu den Abgeordneten in der Kammer.
De Wever plädiert für eine stärkere Integration zwischen europäischen Ländern mit denselben wirtschaftlich-strategischen Interessen. Auch im Bereich der Verteidigung sei Zusammenarbeit entscheidend. „Es ist höchste Zeit, dass wir militärisch wieder auf eigenen Beinen stehen – gestützt auf eine europäische Verteidigungsindustrie. Daran müssen wir so schnell wie möglich arbeiten.“
„Der Bedarf an europäischer Handlungsfähigkeit war seit Jahrzehnten nicht so groß“, schloss der Premierminister.
Am Mittwochabend hatten De Wever und König Philippe ein kurzes Gespräch hinter verschlossenen Türen mit Trump. Über dieses Treffen äußerte sich De Wever im Parlament nicht.