Belgiens Ministerin für Asyl und Migration Anneleen Van Bossuyt (N-VA, flämische Nationaldemokraten) will die freiwillige Rückkehr von Syrern in ihr Herkunftsland fördern, indem sie die Reintegrationshilfe erhöht. Syrer, die sich noch in einem Asylverfahren befinden und sich rasch für eine freiwillige Rückkehr entscheiden, könnten mit Unterstützung im Wert von 5.000 Euro rechnen.
Asylministerin Van Bossuyt will Rückkehr von Syrern mit bis zu 5.000 Euro Unterstützung für die Reintegration fördern
Jens Van Reet
Veröffentlicht:
Van Bossuyt nimmt am Donnerstag am informellen Rat der EU-Justiz- und Innenminister auf Zypern teil. Auf der Tagesordnung steht die Rückkehr von Afghanen und Syrern in ihre Herkunftsländer. Im Vorfeld des Rates kündigt Van Bossuyt an, die freiwillige Rückkehr von Syrern fördern zu wollen. Nachdem das Assad-Regime seit gut einem Jahr gestürzt ist, sei eine Rückkehr wieder möglich, heißt es.
Van Bossuyt will dies durch eine höhere Reintegrationshilfe für Syrer erreichen, die freiwillig zurückkehren. Diese Unterstützung besteht aus konkreter Hilfe im Herkunftsland, die im Voraus mit Partnerorganisationen vor Ort abgestimmt wird. Es handelt sich nicht um Bargeld, sondern etwa um Unterstützung bei Wohnraum, Ausbildung, medizinischer Versorgung oder beim Aufbau einer wirtschaftlichen Tätigkeit.
Je schneller sich die Syrer für die Unterstützung anmelden, die teilweise von der EU finanziert wird, desto höher fällt der Betrag aus. So können Syrer in einem laufenden Asylverfahren, die sich für eine freiwillige Rückkehr entscheiden, mit 5.000 Euro Hilfe rechnen. Wer länger im Verfahren bleibt, erhält schrittweise weniger Unterstützung. Wer sich derzeit illegal im Land aufhält und zurückkehren will, erhält noch 3.000 Euro.
Unterstützung ist einmalig
„Wir wollen die Asylsuchenden, die zurückkehren können, dazu ermutigen, so schnell wie möglich ihr Leben in ihrem Herkunftsland wieder aufzubauen. Das liegt im Interesse der Menschen selbst, ist aber auch für unser Land eine erhebliche Einsparung im Vergleich dazu, diese Asylsuchenden in einem Asylzentrum unterbringen zu müssen“, sagt Van Bossuyt.
„Die Unterstützung ist einmalig und wird, wo möglich, mit einem Wiedereinreiseverbot verknüpft. So verhindern wir Asyl-Drehtüren, bei denen Menschen das System missbrauchen würden.“
Van Bossuyt bestätigt, dass sie weiterhin konsequent auf Zwangsrückführungen setzen will für Personen, die nicht kooperieren. So will sie die Begleitkapazitäten ausbauen, zusätzliche Plätze in geschlossenen Zentren schaffen und mehr Rückübernahmeabkommen mit Herkunftsländern abschließen. Priorität haben dabei Personen, die strafrechtlich verurteilt wurden und sich illegal im Land aufhalten.
Auch in Deutschland wird derzeit über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge diskutiert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte Anfang dieser Woche mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa darüber sprechen. Al-Scharaa sagte seinen Deutschlandbesuch jedoch aufgrund innenpolitischer Spannungen ab .