Flexijobs werden bis Sommer 2026 in allen öffentlichen und privaten Sektoren möglich sein. Dies hat die belgische Bundesregierung auf Vorschlag von Arbeitsminister David Clarinval (MR) beschlossen. Laut Clarinval ist dies „ein neuer, wichtiger Schritt hin zu einem flexibleren Arbeitsmarkt, besser bezahlter Arbeit und einer stärkeren Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen“. Die Maßnahme ist eine der noch offenen Fragen aus dem sogenannten „Sommerabkommen“ der Regierung De Wever.
Inland
Belgiens Regierung beschließt, dass Flexijobs bis Sommer 2026 in allen Branchen möglich sein werden
Andreas Kockartz
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Seit ihrer Einführung im Jahr 2015 hat sich das Prinzip der Flexijobs in Belgien bewährt. Ursprünglich für die Gastronomie gedacht, wurde das System in den letzten Jahren systematisch auf Supermärkte, Bäckereien, Bildungseinrichtungen, das Gesundheitswesen und die Kinderbetreuung ausgeweitet. Im vergangenen Jahr waren 229.423 Arbeitnehmer mit solchen Verträgen beschäftigt.
Flexijobs werden im Laufe des kommenden Jahres also in allen wirtschaftlichen Branchen ermöglicht. Der Arbeitgeberanteil der entsprechenden Sozialangaben bleibt bei 28 %. Arbeitnehmer zahlen keine Steuern. In Zukunft dürfen die Flexijobber mehr verdienen, so die Anpassung der Regelung. Statt wie bisher 12.000 € können so bis zu 18.000 € im Jahr (hinzu) verdient werden.
„Damit kommen wir den Bedürfnissen von Arbeitgebern entgegen, die sich mehr Flexibilität zur Bewältigung von Arbeitsspitzen wünschen und von Arbeitnehmern, die mehr verdienen oder ihre Tätigkeit diversifizieren möchten“, so Arbeitsminister David Clarinval (MR). „Es ist eine Win-Win-Situation: Arbeitgeber können flexibel und gewinnbringend zusätzliches Personal einstellen, während Arbeitnehmer ein zusätzliches Einkommen erzielen können.“
Arbeitgeber können flexibel und gewinnbringend zusätzliches Personal einstellen, während Arbeitnehmer ein zusätzliches Einkommen erzielen können“
Arbeitsminister David Clarinval (MR)
Laut dem frankophonen Liberalen Clarinval spielen die Sozialpartner weiterhin eine wichtige Rolle: „Der Gesetzesentwurf sieht die Möglichkeit vor, die Anzahl dieser Flexijob-Beschäftigungen im Gesundheits- und Kinderbetreuungssektor auf einen bestimmten Prozentsatz der Gesamtbeschäftigung zu begrenzen.“ Im öffentlichen bzw. nichtkommerziellen Sektor obliegt es den zuständigen Ministern oder der zuständigen Verwaltung, den Umfang der zulässigen flexiblen Arbeitszeiten festzulegen.
Kehrseite der Medaille: Am Rande der Haushaltsverhandlungen wies Haushaltsminister Vincent Van Peteghem von den flämischen Christdemokraten CD&V darauf hin, dass diese flexiblen Arbeitsverhältnisse unter anderem nachteilig für die Staatseinnahmen sind. „Das sind alles Menschen, die deutlich weniger zum System beitragen“, sagte Van Peteghem: „Wir müssen ehrlich sein, das sind enorme Einnahmeverluste. Das belastet die Sozialversicherungsbeiträge.“
Was sind Flexijobs genau?
Arbeitskräfte, die in sogenannten Flexijobs beschäftigt sind, haben die Möglichkeit, nicht zu versteuernde oder sozial zu versichernde Nebenverdienste einnehmen zu können. Sie müssen also auf dieses Einkommen keine Steuern und Sozialabgaben entrichten. Ihre Arbeitgeber müssen allerdings aktuell 28 % Sozialabgaben entrichten.
Dieses System findet seit Dezember 2015 vor allem Anwendung in der Gastronomie, der ersten Branche, in der es zugelassen wurde. Seit Anfang 2018 dürfen auch andere Branchen, z.B. im Lebensmittelhandwerk, Flexijobs vergeben - Bäcker, Metzger und Schlachter sowie kleine Einzelhandelsgeschäfte.
Viele Rentner nutzen diese Möglichkeit, um ihre Altersbezüge aufzubessern. Sie dürfen seit einigen Jahren auf diesem Wege etwas hinzuverdienen. Kritiker sehen in diesen Minijobbern eine nicht ganz ehrliche Konkurrenz gegenüber Beschäftigten mit normalen Arbeitsverträgen...