Im vergangenen Jahr erhielten belgische Unternehmen 25 Mia. € an Subventionen und staatlicher Unterstützung. Dies entspricht etwa 4 % des Bruttoinlandsprodukts bzw. der gesamten Produktion und Wirtschaftsleistung Belgiens. Dies geht aus einer Studie der Belgischen Nationalbank hervor.
Inland
Bericht der Belgischen Nationalbank: Wo flossen im vergangenen Jahr die staatlichen Subventionen hin?
Andreas Kockartz
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Die staatliche Unterstützung für Unternehmen in Belgien ist im Vergleich zu den direkten Nachbarländern relativ hoch und liegt durchschnittlich 1,5 % höher. Diese Unterstützung soll jedoch in erster Linie die hohe Steuerbelastung des Faktors Arbeit ausgleichen.
Zwei Drittel dieser Subventionen sind Lohnzuschüsse, die der Staat an Unternehmen zahlt, um Wettbewerbsposition Belgiens zu verbessern. Die Subventionen und Investitionsförderungen für Unternehmen in Belgien beliefen sich im Jahr 2024 auf rund 25 Mia. € oder 4 % des belgischen BIP. Belgien gibt 1,5 % seines BIP mehr für diese Subventionen aus als seine Nachbarn.
Dies mag beträchtlich erscheinen, aber der Unterschied betrifft in erster Linie Ausgaben (die in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung als Subventionen erfasst werden), die die hohe Steuerbelastung des Faktors Arbeit ausgleichen.
Föderale und regionale Beispiele
Die wichtigsten Beispiele für diese Lohnsubventionen, die sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene existieren, sind der teilweise Erlass der Quellensteuer (föderal), beispielsweise für Nacht- und Schichtarbeit, gezielte Senkungen der Sozialversicherungsbeiträge für bestimmte Zielgruppen (föderal und regional), beispielsweise für Ersteinstellungen und Subventionen für Dienstleistungsscheckunternehmen (regional). Unter Berücksichtigung der Lohnsubventionen ist die Netto-Steuerbelastung der Arbeit in Belgien niedriger als in Frankreich und vergleichbar mit der in Deutschland.
Darüber hinaus gibt es Subventionen für öffentliche Unternehmen wie die Belgische Nationale Eisenbahngesellschaft (NMBS/SNCB) und die Post (bpost, föderal) sowie für Abwasserunternehmen (Regionalebene). Es werden auch Subventionen, die die Rolle des Staates im Umweltschutz unterstützen, wie beispielsweise regionale Subventionen für Solarmodule (für private Haushalte und Unternehmen als Stromerzeuger) und die föderale Förderung für Offshore-Windparks ausgeschüttet.
Weitere Subventionen werden zur Förderung von Forschung und Entwicklung gezahlt. Auf regionaler Ebene gibt Flandern vergleichsweise mehr für Umweltschutz und Gesundheitsfürsorge aus, während in Wallonien und in der Hauptstadt-Region Brüssel der Schwerpunkt eher auf Aktivierungsmaßnahmen im Bereich Arbeitslosigkeit liegt.