Eine Expertengruppe hat eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt, um das langsame und komplexe Genehmigungssystem in Flandern zu beschleunigen. Der von Ministerpräsident Matthias Diependaele (N-VA- und Umweltminister Jo Brouns (CD&V) in Auftrag gegebene Bericht fordert die Abschaffung unnötiger Vorschriften und die Verkürzung langwieriger Einspruchsverfahren.
Inland
Flandern strebt schnellere Genehmigungen mit einfacheren Regeln und kürzeren Einspruchsverfahren an
Andreas Kockartz
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Der von den flämischen Tageszeitungen De Tijd und De Standaard zitierte Bericht enthält 45 Empfehlungen und argumentiert, dass das derzeitige System auf regionaler, provinzialer und lokaler Ebene durch Bürokratie blockiert ist. Er schlägt vor, dem „sozialen Wert” von Projekten mehr Gewicht zuverleihen, den frühzeitigen Dialog mit den Antragstellern zu verbessern und mehr Flexibilität bei den Verfahren zuzulassen.
Ein weiteres Schlüsselelement ist die Reform der Berufungsverfahren, die sich oft über Jahre hinziehen. Das Gremium empfiehlt strengere Regeln dafür, wer Einspruch einlegen kann, weniger öffentliche Anhörungen und die Verpflichtung des Rates für Genehmigungsstreitigkeiten, über alle Argumente auf einmal zu entscheiden, anstatt Fälle neu aufzurollen.
MP Diependaele hat zugesagt, bis zum 17. Oktober einen ersten politischen Bericht auf der Grundlage des Berichts vorzulegen. Er erklärte, dass schnellere Genehmigungen für Projekte in den Bereichen Industrie, Wohnungsbau, Schulen und Sportinfrastruktur von entscheidender Bedeutung sind.
Der flämische Wirtschafts- und Unternehmerverband Voka begrüßte die Empfehlung als „gründliche Arbeit“ mit sowohl schnellen Ergebnissen als auch strukturellen Reformen. „Es ist entscheidend, dass die Regierung dies schnell in Gesetze gießt“, sagte Voka-Geschäftsführer Frank Beckx.
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