Der Vorsitzende der flämischen Liberalen Open VLD, Frédéric De Gucht (Foto), hat seine Rundtisch-Gespräche im Rahmen der Brüsseler Regierungsbildung abgesagt: “Wir suchen einen neuen Moment.” Es ist keine wirkliche Überraschung, dass diese Initiative abgesagt wurde. Letzte Woche sandte der Open VLD-Verhandlungsführer eine Einladung an alle Parteien (außer PTB / PVDA, Team Fouad Ahidar und Vlaams Belang), um im Hinblick auf die mögliche Koalitionsgespräche gemeinsam an einem Tisch zu sitzen.
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Runder Tisch zur Bildung einer Brüsseler Regionalregierung abgesagt: „Wir suchen einen neuen Moment“
Andreas Kockartz
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Doch De Guchts Vorschlag wurde von fast allen anderen Parteien abgeschossen. An dem Treffen hätten nur die frankophonen Liberalen MR und die flämischen Nationaldemokraten N-VA teilgenommen. „Wir bedauern, dass einige Parteien nicht an den Verhandlungstisch kommen wollen“, sagt Sheraz Rafi, Sprecher der Brüsseler Open VLD gegenüber der Brüsseler Nachrichtenplattform BRUZZ: „Am vergangenen Wochenende gab es noch Kontakte mit der MR und der N-VA. Défi (frankophone Brüsseler Linksliberale (Red.)) wollte kommen, war aber letztendlich verhindert. Wir werden in den kommenden Tagen nach einem neuen Moment suchen.“
Inzwischen ließ Fouad Ahidar von der lokalen Partei Team Fouad Ahidar (TFA) wissen, dass er zur Not eine Minderheitsregierung unterstützen würde, doch dies wurde von De Gucht umgehend abgelehnt.
Abgeschossen
Die De-Gucht-Initiative wurde letzte Woche von fast jeder Ecke abgeschossen. Schließlich torpedierte er vor zwei Wochen noch die Vermittlungsinitiative von Yvan Verougstraete, dem Vorsitzenden der frankophonen Zentrumspartei Les Engagés, wodurch die Regierungsbildung erneut in eine Sackgasse geriet. Die Tatsache, dass De Gucht an der N-VA festhält, während es mit der Partei von Premierminister Bart De Wever keine Brüsseler Mehrheit geben wird - fast alle beteiligten Parteien lehnen dies ab - machte seine Initiative dann doch unglaubwürdig.
In der Zwischenzeit brütet auch „Vermittler“ Verougstraete einem neuen Vorschlag aus. Seine Partei möchte gemeinsam mit PS (frankophone Sozialisten), Groen (niederländischsprachige Grüne), Vooruit (niederländischsprachige Sozialisten) und CD&V (niederländischsprachige Christdemokraten) an einem neuen Haushalt arbeiten, was möglicherweise die Tür für eine neue Initiative für eine Regierungsbildung öffnen könnte. Die Brüsseler Hauptstadt-Region muss seit mehr als 400 Tagen auf eine neue Regierung warten.