Bereits seit Oktober vergangenen Jahres läuft in Belgien ein Strafverfahren gegen einen Mann, der in Gaza als Scharfschütze aktiv war. Ein Brüsseler Untersuchungsrichter prüft, ob der Scharfschütze, der die doppelte belgisch-israelische Staatsangehörigkeit besitzt, an Kriegsverbrechen beteiligt war. Das schreibt die Zeitung De Tijd am Dienstag, die zusammen mit ausländischen Medien untersuchte, wie eine israelische Eliteeinheit, der der Belgier angehörte, unbewaffnete Palästinenser getötet haben soll.
Inland
Belgische Justiz ermittelt gegen Scharfschützen, der in Gaza aktiv war
Die Bundesstaatsanwaltschaft eröffnete das Verfahren auf Grundlage einer Online-Dokumentation, die ein palästinensischer Journalist vor einem Jahr veröffentlichte. Darin tauchte der Mann als Mitglied einer israelischen Eliteeinheit mit rund zwanzig weiteren Scharfschützen auf. Das Scharfschützenteam, das dem Fallschirmjägerbataillon 202 der israelischen Armee untersteht, wurde in der Doku mit drei Beschießungen scheinbar unbewaffneter Palästinenser in Verbindung gebracht.
Die gefilmten Beschießungen auf Palästinenser können auf Basis der Recherchen von De Tijd jedoch nicht dem belgischen Scharfschützen zugeordnet werden. Das wirft die Frage auf, ob er überhaupt strafrechtlich verfolgt werden kann – allein aufgrund seiner Mitgliedschaft in demselben Scharfschützenteam.
Inzwischen wurden auch in Frankreich, Italien und Südafrika strafrechtliche Verfahren gegen Mitglieder desselben Scharfschützenteams aus diesen Ländern eröffnet. Auch ein Mann aus München wird dieser Gruppe zugerechnet, wie das ZDF berichtet , das an den Recherchen beteiligt war.
Der belgisch-israelische Scharfschütze lebt bereits seit Februar 2022 nicht mehr in unserem Land, doch gerade wegen seiner doppelten Staatsangehörigkeit bleibt unsere Staatsanwaltschaft zuständig, um mögliche Kriegsverbrechen zu untersuchen. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass der Mann früher in Ukkel wohnte und dass seine Familie sowohl in Belgien als auch anderswo in der Welt in der Immobilienbranche tätig ist.