Von der Fahrradbrücke über die Schelde (Foto) bis zur Nord-Süd-Verbindung in Limburg: Die flämische Landesregierung hat sich auf Infrastruktur-Investitionen für die nächsten Jahre geeinigt. Flanderns Mobilitätsministerin Annick De Ridder (N-VA) kann im weiteren Verlauf der Legislatur jährlich 2,2 Mia. € für die Infrastruktur ausgeben. Einige Projekte stehen bereits fest.
Jährlich 2,2 Mia. €: Welche großen Infrastrukturprojekte in Flandern können von Landesmitteln profitieren?
Andreas Kockartz
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"Ich bin besonders stolz", sagte die flämische Mobilitätsministerin Annick De Ridder (N-VA) gegenüber dem VRT-Sender Radio 1 am Dienstagmorgen: "Mit unserem GIP (Integriertes Investitionsprogramm, Red.) geben wir zum ersten Mal einen Ausblick auf die kommenden Jahre, wie das Geld für die Infrastruktur verteilt werden soll." Die ersten Tabellen seien bis 2027 erstellt. Bis zum Sommer 2026 sollen auch die Jahre 2028 und 2029 folgen.
"Das gibt den Gemeinderäten, Bauunternehmern und Bürgern wirklich Klarheit darüber, wo diese großen Arbeiten stattfinden werden." Die Entscheidungen sind nicht leicht gefallen, da De Ridder pro Jahr über 2,2 Mia € pro Jahr zur Verfügung stehen. Doch Städte und Gemeinden in Flandern haben Anträge für Projekte über mehr als 7 Mia. € eingereicht, so die Ministerin: "Ich habe mich daher sehr eng an die Koalitionsvereinbarung gehalten, in der diese Entscheidungen eigentlich schon getroffen waren. Das hat es einfacher gestaltet."
Erste feststehende Projekte
Instandhaltung - "Wir holen einen großen Teil der Instandhaltung auf, weil wir dort ohnehin einen Rückstand haben. Wir werden also zusätzlich strukturell investieren, um unsere Straßen, Tunnel und Brücken in einen besseren Zustand zu bringen."
Große Infrastrukturprojekte - "Wir schauen uns die wichtigen Projekte an, die eine überregionale Wirkung haben.“ Das sind z.B. die Nord-Süd-Verbindung in Limburg (Tunnel unter Houthalen-Helchteren und eine Straßenbahn zwischen Hasselt und Nordlimburg) oder neue Straßenbahnlinien in und um Gent.
"Für Westflandern ist das die Seeschleuse in Zeebrügge, aber auch die Renovierung der bestehenden Schleuse. Wir untersuchen auch die zusätzlichen Fahrspuren, die auf der E403 eingerichtet werden sollen. In Ostflandern geht es um die Osttangente in Sint-Niklaas und die westliche Zufahrt zum Waasland-Hafen. In Flämisch-Brabant betrifft das die Flughafenstraßenbahn, die Umgehungsstraße um Brüssel und die A8 in Halle“, so De Ridder: "Und in Antwerpen gibt es die bekannten Bauwerke wie Oosterweel und die zusätzliche Containerkapazität, obwohl ich nicht glaube, dass es sich dabei um Antwerpener Bauwerke handelt, denn sie haben einen Mehrwert für ganz Flandern."
Fahrrad-Infrastruktur - "Wir halten weiterhin an den Anstrengungen von rund 300 Mio. € pro Jahr in ganz Flandern fest. Außerdem erhöhen wir den Radverkehrsfonds durch die Provinzen auf 25 Mio. € pro Jahr". De Ridder sagte, sie wolle bis Ende dieses Jahres einen separaten Fahrrad-Masterplan vorlegen: "Wir wollen bis 2040 einen Anteil von 30 % Radfahrern am Verkehr erreichen."
Das gilt auch für die Fahrradbrücke über die Schelde in Antwerpen. Dieses Dossier war heikel, da es Koalitionspartner CD&V vorzog, die geschätzten 250 Mio. €, die dafür vorgesehen waren, an anderer Stelle in Flandern zu verwenden. De Ridder verteidigt das Projekt: "Dies ist der letzte Teil der Vereinbarung mit den Bürgerbewegungen und den Aktionsgruppen in Antwerpen, denen wir Projekte zur Verbesserung der Lebensqualität versprochen haben."
Sicherheit im Straßenverkehr und Binnenschifffahrt - "Es gibt eine lange Liste von Projekten, um unser Straßennetz verkehrssicherer zu machen, wie zum Beispiel die Beseitigung problematischen Bereichen. Wir verstärken auch die Baggerarbeiten zur Instandhaltung der Binnenwasserwege, da hier zu wenig getan wurde."