Das Auswärtige Amt Belgiens hat seine Reiseempfehlungen für Ungarn aktualisiert. Das hat alles mit der Budapest Pride zu tun, die an diesem Wochenende trotz eines Verbots stattfinden dürfte. Das Auswärtige Amt bittet Belgier, bei Reisen nach Ungarn wachsam zu sein. In Budapest und ist die Atmosphäre am Vorabend der Veranstaltung angespannt.
Der ungarische Premierminister Viktor Orban ließ im März im ungarischen Parlament ein Gesetz verabschieden, das Zusammenkünfte verbietet, bei denen für „Homosexualität und Geschlechtsumwandlung“ bei Minderjährigen geworben wird. Dieses Verbot betrifft unter anderem die Pride. Den Teilnehmern drohen Geldstrafen von bis zu 500 €. Die Organisatoren riskieren sogar eine Gefängnisstrafe, sind aber entschlossen, an diesem Wochenende auf die Straße zu gehen.
Die Organisatoren rechnen mit mehr als 35 000 Teilnehmern, was diese Pride zur größten seit ihrer Gründung in den 1990er Jahren machen würde. Unterstützung finden sie bei Bürgermeister Gergely Karacsony, einem Gegner von Orban. Die Regierung hält jedoch daran fest, dass die Veranstaltung verboten ist. Premierminister Orban sagte heute Morgen im ungarischen Rundfunk, dass es „rechtliche Konsequenzen“ für diejenigen geben werde, die daran teilnehmen.
Neue Reiseempfehlungen
Das Auswärtige Amt Belgiens hat seine Reiseempfehlungen für Ungarn bereits aktualisiert. Es weist darauf hin, dass unklar ist, unter welchen Umständen Pride in Budapest stattfinden wird und dass die Teilnahme an einer verbotenen Demonstration nach ungarischem Recht grundsätzlich strafbar ist.
Eine Teilnahme an der Pride in Budapest liegt daher in der Verantwortung jedes einzelnen Teilnehmers, heißt es. Allen Teilnehmern wird geraten, entsprechende Wachsamkeit walten zu lassen, sich von möglichen Gegendemonstrationen fernzuhalten und den Anweisungen der örtlichen Polizei Folge zu leisten.