Im Rahmen des NATO-Gipfels in Den Haag äußerte sich der belgische Premierminister Bart De Wever (N-VA, Foto) zu Belgiens Bestreben, die Investitionen in die Verteidigung innerhalb der nächsten 10 Jahre auf 3,5 % des Brutto-Inlandsprodukts (BIP) zu steigern.
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Belgiens Premierminister De Wever: "Ich denke, dass 3,5 % innerhalb von 10 Jahren ein realistisches Ziel sind"
Andreas Kockartz
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"Wir jonglieren nicht mit Zahlen. Ich denke, dass 3,5 % innerhalb von 10 Jahren ein realistisches Ziel sind. Es wird nicht einfach sein, aber es ist das, was die NATO für notwendig hält, um einerseits die Bedrohung durch Russland zu bewältigen und um andererseits dafür zu sorgen, dass die Last realistischer verteilt wird, da sich die Vereinigten Staaten mehr und mehr auf die indisch-pazifische Region konzentrieren.
"Wir als Europäer müssen also selbst Verantwortung übernehmen", so De Wever abschließend.
Wie steht es um die vorgeschlagenen 5 %-Norm? "5 % unseres BIP für die Verteidigung auszugeben, ist nicht gerade etwas, worüber man sich freuen würde. Aber wenn es notwendig wäre, würden wir prüfen, was möglich ist. Uns wurde ein längerer Zeitraum zugestanden, mit Flexibilität auf dem Weg dorthin und einer Bewertung im Jahr 2029. Das ist das, was wir gefordert und auch bekommen haben.“
Am Mittwoch haben die NATO-Mitgliedsländer die 5 %-Norm in der 3,5 % plus 1,5 %-Formel (3,5 % ihres BIP für Verteidigung und 1,5 % für verteidigungsrelevante Infrastruktur) zugestimmt.