Es ist noch nicht entschieden, aber Belgiens Verteidigungsminister Theo Francken (N-VA) erwartet, dass unser Land 10 Jahre Zeit bekommt, um die Verteidigungsausgaben auf 5 % des Brutto-Inlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Eine jährliche Haushaltserhöhung scheint vorerst vom Tisch zu sein. Dies erklärte Francken am Donnerstagabend im Plenum der Abgeordnetenkammer in Brüssel. Inzwischen wurde auch bekannt, das Belgien gemeinsam mit Luxemburg ein Flugabwehrsystem beschaffen wird.
Belgien hofft 10 Jahre Zeit zu bekommen, um die 5 %-NATO-Norm umzusetzen – Luftabwehrsystem in Norwegen bestellt
Andreas Kockartz
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Die NATO-Mitgliedsstaaten werden in der kommenden Woche bei ihrem Gipfel in Den Haag beschließen, dass die Norm für die Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP steigen wird. Belgien wird versuchen, den Zeitraum, in dem diese Norm erfüllt werden muss, so lange wie möglich auszudehnen, aber auch so viel Flexibilität wie möglich gewährt zu bekommen.
Der Wunsch liege bei einem Zeitraum von sieben bis 10 Jahren für die Umsetzung, so der Minister. "Ich persönlich denke, dass es 10 Jahre sein werden", sagte Francken. Die Entscheidung sei noch nicht gefallen, aber das wäre eine "sehr gute Nachricht" und würde unserem Land "mehr Spielraum" geben, um die Ausgaben zu erhöhen.
Nach Angaben des Ministers wird auch noch über die Verteilung dieser 5 % diskutiert. Im Moment würden sie sich in 3,5 % für reine Militärausgaben und 1,5 Prozent für damit verbundene Investitionen aufteilen. Belgien spricht sich für ein Verhältnis von 3 % und 2 % aus. Auch eine jährliche Haushaltserhöhung wäre vorerst vom Tisch, aber das ist noch nicht sicher.
Luftabwehrsystem aus Norwegen
Belgien und Luxemburg werden gemeinsam ein Luftabwehrsystem aus Norwegen im Wert von 2,5 Mia. € beschaffen, wie die frankophone Wirtschaftszeitung L'Echo meldet. Dies ist die höchste Ausgabe für Verteidigungszwecke seit der Bestellung der F-35-Kampfjets. Beide Länder bestellen insgesamt 10 Abwehrsysteme von denen 9 für Belgien bestimmt und eines für Luxemburg vorgesehen sind.
Bei den Anlagen handelt es sich um das amerikanisch-norwegische Flugabwehrsystem vom Typ NASAMS. Es kann Flugzeuge, Drohnen, Hubschrauber und Marschflugkörper abschießen. In der Ukraine wird dieses System bereits mit Erfolg eingesetzt. Bisher verfügt Belgien noch über keine eigene Luftabwehr.