Die sogenannte „Arizona“-Regierung um Premierminister Bart De Wever (N-VA, Foto) genießt im belgischen Bundesland Flandern große Unterstützung. Dies geht aus „De Stemming“ hervor, einer groß angelegten Umfrage der Universität Antwerpen und der frankophonen Brüsseler Uni ULB im Auftrag von VRT NWS, RTBF und De Standaard. Rund 6 000 Belgier wurden zwischen dem 3. und 24. März, also etwa einen Monat nach der Regierungsbildung, befragt.
Inland
“Die Stimmung“: Die belgische Regierung findet in Flandern deutliche Unterstützung
Andreas Kockartz
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Die Umfrage ergab unter anderem, dass die Flamen den Nationaldemokraten Bart De Wever als Premierminister für geeignet halten. Im Durchschnitt erhält er 6 von 10 Punkten und fast 40 % der Befragten geben ihm sogar 8 von 10 Punkten oder mehr. Auch die von der föderalen Regierung angekündigten Maßnahmen werden unterstützt.
Die Unterstützung für die Regierung De Wever in Flandern ist also groß. Die Umfrage ergab unter anderem, dass die angekündigten Maßnahmen der belgischen Bundesregierung unterstütz werden, vor allem dann, wenn sie konkretisiert werden.
Das betrifft z.B. für die Begrenzung der Arbeitslosigkeit bzw. der Arbeitslosengelder für Langzeitarbeitslose, die Kapitalertragssteuer und mehr Geld für die Verteidigung. Nur wenige Maßnahmen finden sehr wenig Unterstützung und dazu gehören die Schließung von wenig genutzten Bahnhöfen und die Kürzung der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit.
Verständnis für die Proteste
Auffallend ist jedoch, dass trotz dieser Unterstützung für die meisten Maßnahmen auch viel Sympathie für die sozialen Proteste gegen die „Arizona“-Regierung vorherrscht. In Wallonien und Brüssel sind die Menschen eher dazu bereit, auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren als in Flandern.
Es gibt aber laut “De Stemming“ mehr Menschen, die den Protest unterstützen oder verstehen, als solche, die ihn ablehnen.
Eine große Gruppe der Befragten ist der Meinung, dass die Regierung die Lasten nicht gerecht verteilt. Sie haben das Gefühl, dass die Reichen durch die Maßnahmen begünstigt und die Armen, Kranken, Arbeitslosen usw. benachteiligt werden.