Belgiens Premierminister Bart De Wever (N-VA) hat sich am Dienstag in Den Haag mit seinem niederländischen Amtskollegen Dick Schoof (parteilos) getroffen (Foto). Bei dem bilateralen Treffen ging es vor allem um das Thema Verteidigung und um die NATO-Norm für Verteidigungsausgaben. De Wever besuchte die niederländische zum ersten Mal seit er belgischer Premierminister ist.
Premier De Wever trifft seinen niederländischen Amtskollegen: Gespräche rund um die Verteidigung
Andreas Kockartz
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NATO-Generalsekretär Mark Rutte drängt darauf, dass die 32 Mitgliedsländer des Nordatlantischen Verteidigungsbündnisses ihre Ausgaben für das Militär auf 5 % des Brutto-Inlandsprodukte anheben. Aktuell liegt diese Norm bei 2 % des BIP, doch Belgien erreicht selbst diese Zahl bisher nicht.
Das soll nicht so bleiben, so Premier De Wever in Den Haag: „Es ist ziemlich unvermeidlich, dass Belgien diesen zusätzlichen NATO-Forderungen folgeleistet.“ Die belgische Bundesregierung werde sich nach dem nächsten NATO-Gipfel zurückziehen, um diese Forderungen zu besprechen.
In der Frage der weiteren Unterstützung der Ukraine gegen die russische Invasion und zum Thema Nahost-Konflikt gaben De Wever und Schoof an, „dass der Dialog konstruktiv ist.“ Der belgische Regierungschef sagte in Den Haag, dass die Bilder aus Gaza immer schlimmer würden: „Wenn man unter anderem die Bilder verhungernder Kinder sieht, gibt es nur eine Reaktion, nämlich dass das aufhören muss.“
Belgien wolle die defensive Zusammenarbeit mit den Niederlanden weiter ausbauen, so Premier De Wever. Dabei geht es in erster Linie um die Luftabwehr. Während die niederländische Armee mit dem Patriot-System arbeitet, verfügt Belgien überhaupt nicht über eine Luftabwehr: „Damit müssen wir uns kurzfristig auseinandersetzen.“