Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, halten traditionell mehrere Parteivorsitzende Reden vor ihrer Anhängerschaft. Conner Rousseau, Vorsitzender der flämischen Sozialisten von Vooruit machte am Mittwochabend den Auftakt. Seine Partei feiert den Tag der Arbeit stets gemeinsam mit der Krankenkasse und der Gewerkschaft. „Und das wird immer so bleiben. Auch wenn das heute innerhalb unserer Familie Diskussionen auslöst.“
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Tag der Arbeit: Vooruit-Vorsitzender Rousseau verteidigt Eintritt in die Föderalregierung und erntet heftige Kritik von sozialistischer Gewerkschaft
Jens Van Reet
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Mit dieser Aussage benennt Rousseau sofort den Elefanten im Raum: die Proteste und Streiks gegen die Reformen der Regierung, an der Vooruit selbst beteiligt ist. „Aber für alle, die daran zweifeln oder Zweifel säen wollen: Wir bleiben eine Familie, und wir kämpfen weiterhin gemeinsam für die gleichen Ziele. Normale Menschen, arbeitende Menschen schützen. Dafür sorgen, dass jeder im Leben vorankommt.“
Rousseau sagt, dass er die Sorgen seiner Basis verstehe, aber dass es aus seiner Sicht die richtige Entscheidung gewesen sei, in die Regierung einzutreten. „Wenn es schwierig wird, laufen wir nicht davon. Dann übernehmen wir Verantwortung.“
„In der guten 1.-Mai-Tradition werden wir diesen sozialen Kampf fortsetzen, und wir werden weiterkämpfen, kämpfen bis zum Umfallen.“ Vooruit müsse „den Sozialstaat gegen Angriffe von rechts verteidigen“ und seine Partei müsse „das Land in Ordnung bringen und die Zukunft sichern“. „Unser Kampf in der Regierung besteht darin, das auf soziale Weise zu tun. Dafür zu sorgen, dass diese Anstrengungen fair verteilt werden. Und jeder muss seinen Teil beitragen, auch die Superreichen.“
Zudem verteidigt der Vooruit-Vorsitzende höhere Investitionen in die Sicherheit. „Jeder weiß, dass man Putin nicht mit einem Blumenstrauß aufhält.“
Scharfe Kritik vom Chef der sozialistischen Gewerkschaft
Bert Engelaar, Chef der sozialistischen Gewerkschaft ABVV, übt scharfe Kritik an der Regierungspolitik – ein ganz anderer Ton als der von Rousseau. So zwingt die zeitliche Begrenzung des Arbeitslosengeldes die Menschen „in die Armut“, sagt er.
Auch die Pensionsreformen greift er hart an. „Sie nennen es Reformen. Aber das ist keine Reform. Das ist Zerstörung. Bestrafung. Sparen auf kaputten Rücken und abgenutzten Knien.“
„Und während unsere Leute ihre Körper über das Rentenalter hinaus kaputtarbeiten, fließt mehr Geld in die Verteidigung. Nicht ein bisschen. Milliarden. Für Drohnen, für Kampfjets, für Systeme, die niemandem im Viertel helfen, die Miete zu bezahlen.“
Engelaar fordert, dass der 8. Mai, der Tag der Befreiung, ein neuer offizieller Feiertag wird. „Als Erinnerung an die Kehrseite des Spiels, als das dunkle Lager schachmatt gesetzt wurde. Dieser Tag ist unsere demokratische Sicherheit: ein Moment der Wachsamkeit, der Verteidigung, der Warnung vor erkennbaren Bedrohungen.“
Weitere Forderungen von Engelaar: eine ansteigende Vermögenssteuer ab einer Million Euro und mehr Spielraum für Verhandlungen bei den Lohnrunden.