Der Rechnungshof hat kürzlich den Kauf französischer Panzerwagen durch die belgische Armee kritisiert. Die Gesamtkosten sind auf mehr als 14 Mia. € gestiegen und liegen damit fast zehnmal höher als bei der Bestellung im Jahr 2018 vorgesehen. Bei der Bestellung handelt es sich um 60 Jaguar-Fahrzeuge und 382 gepanzerte Griffon-Fahrzeuge. Für die belgische Regierung ist dies laut Vertdeidigungsminister Theo Francken (N-VA, Foto) jedoch kein Problem - nicht einmal auf Haushaltsebene.
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Militärfahrzeuge erheblich teurer: Belgiens Verteidigungsminister sieht kein budgetäres Problem
Andreas Kockartz
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Der Kauf von 400 französischen gepanzerten Fahrzeugen werde kein Loch in den Haushalt reißen, sagte Verteidigungsminister Theo Francken (N-VA) vor dem Verteidigungsausschuss der Abgeordnetenkammer. Anfang dieser Woche wurde ein vertraulicher Bericht des Rechnungshofs bekannt, aus dem hervorgeht, dass die Gesamtkosten für diese gepanzerten Fahrzeuge zehnmal höher sind als ursprünglich vom Verteidigungsministerium veranschlagt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf fast 15 Mia. €.
Aber das Geld ist da, sagt Francken: „Es handelt sich um eine Partnerschaft und nicht darum, etwas von der Stange zu kaufen. Es geht um die gemeinsame Entwicklung einer Reihe von Fahrzeugen mit bestimmten Fähigkeiten für die Armee“. Der Verteidigungsminister räumt ein, dass sich die geschätzten Beschaffungskosten für das erste Fahrzeugpaket auf 1,5 Mia. € belaufen, zu denen noch 1,6 Mia. € an Betriebskosten hinzukommen: „Die Gesamtkosten belaufen sich laut dem vorläufigen Bericht des Rechnungshofs auf 14,4 Mia. €, verteilt auf einen Zeitraum von 25 Jahren.“
Die Gesamtkosten sind in der Tat im Mehrjahresbudget des Verteidigungsministeriums enthalten“
Verteidigungsminister Theo Francken (N-VA)
Francken betont auch, dass sich die Kosten über einen langen Zeitraum verteilen. „Die Gesamtkosten sind natürlich viel höher als die Anschaffungskosten. Das ist immer der Fall. Gleichzeitig möchte ich klarstellen, dass dies kein zusätzliches Loch im Haushalt mit sich bringt“, so der Minister: “Diese Gesamtkosten sind in der Tat im mehrjährigen Verteidigungshaushalt enthalten.“
„Es stimmt, dass die Kosten zu Beginn des Projekts nicht hinreichend bekannt waren. Aber es handelte sich um ein Gemeinschaftsprojekt, bei dem noch einiges entwickelt werden musste. Wie kann man wissen, wie hoch die Kosten für einen Serval (Militärfahrzeug, Red.) sind, wenn dieses Fahrzeug noch nicht entwickelt wurde? Ich wünsche mir von den Abgeordneten etwas mehr Realismus. Wenn man Partnerschaften eingeht, gibt es eine Reihe von unsicheren Faktoren“, so Francken weiter, der allerdings einräumt, dass einige der Unwägbarkeiten vielleicht besser und klarer hätten formuliert werden können.
