Die flämische Landesregierung hat den flämischen Verteidigungsplan gebilligt. „Wir wollen zur Sicherheit der flämischen Bevölkerung und aller Europäer beitragen, aber auf eine durchdachte Art und Weise“, sagte Ministerpräsident Matthias Diependaele (N-VA, Foto) gegenüber VRT NWS.
Sicherheit und Wehrbarkeit: Flämische Regierung gibt grünes Licht für Verteidigungsplan
Andreas Kockartz
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Die flämische Regierung hat 10 Aktionspunkte in ihren Verteidigungsplan aufgenommen, um das belgische Bundesland Flandern in einer sich schnell verändernden Welt widerstandsfähiger zu machen. Im Mittelpunkt des Plans steht die Schaffung eines flämischen Verteidigungsfonds. „Wir werden auf mehrere Punkte setzen. An erster Stelle steht eine stärkere Verteidigungsindustrie, um sicherzustellen, dass wir wirtschaftlich von den zusätzlichen Investitionen profitieren können, die in den kommenden Jahren in die Verteidigung fließen werden“, so Ministerpräsident Diependaele.
Dieser Fonds soll bis zu 1 Mia. € an strategischem Kapital für Unternehmen mit Verteidigungs- oder Dual-Use-Technologie bereitstellen. 10 Mio. € werden sofort für einen Projektaufruf für Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Verteidigungssektor freigegeben.
Eine Richtlinie, die vorsah, dass staatliche Unterstützung für Forschung und Entwicklung von Rüstungsunternehmen nur dann zulässig ist, wenn die Technologien neben einer militärischen auch eine zivile Anwendung haben, wird gestrichen. „Überall in Europa werden die notwendigen Verteidigungsausgaben getätigt. Wenn wir jetzt klug investieren und unsere High-Tech-Trümpfe ausspielen, können wir für unsere flämische Wirtschaft aus der Not eine Tugend machen“, so Diependaele weiter. Die Industrie- und Technologieverbände in Flandern zeigten sich zufrieden mit dem Vorhaben der Landesregierung und mit der Streichung dieser Richtlinie.
Maßnahmen, um die Bürger wehrbar zu machen
Die flämische Innenministerin Hilde Crevits (CD&V, Foto unten) kündigte ein „flämisches Resilienz-Programm“ an, um die Widerstandsfähigkeit der Bürger in Flanderns Städten und Gemeinden zu stärken. Das Programm ist Teil des neuen flämischen Verteidigungsplans und konzentriert sich auf drei Säulen: Kommunale Freiwilligenkorps für den Einsatz bei z.B. Naturkatastrophen oder schwerwiegenden Vorkommnissen, Schulungen zur Hilfeleistung z.B. auf medizinischer Ebene (Erste Hilfe-Kurse usw.) und digitale Widerstandsfähigkeit (z.B. Fakenews von realen Meldungen und Fakten unterscheiden).