Im Hauptquartier der NATO in Brüssel hat der Gipfel zum Thema Anhebung der Verteidigungshaushalte begonnen. Am Tisch sitzen 32 Verteidigungs- und Außenminister der Mitgliedsländer am Tisch. Belgiens Außenminister Maxime Prévot (Les Engagés) stößt erst am Freitag hinzu, denn er ist Teil einer belgischen Handelsmission in Vietnam.
NATO-Gipfel in Brüssel: Belgien würde eine 5 %-Norm, wie sie die USA fordern, nicht erreichen
Andreas Kockartz
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Bei dem Treffen in dieser Woche handelt es sich um den letzten NATO-Gipfel vor der großen Konferenz in Den Haag im Juni, an der auch US-Präsident Donald Trump teilnehmen wird.
Bei dem Treffen in Brüssel geht es um die Erhöhung der nationalen Verteidigungshaushalte, bzw. um die Prozentsätze, der Mittel dazu aus dem Brutto-Inlandsprodukt (BIP).
Die heutige NATO-Norm liegt bei 2 % des BIP, doch angesichts von geopolitischen Entwicklungen (Krieg in der Ukraine und im Nahen Osten, Chinas Provokationen gegenüber Taiwan, Einfluss des Klimawandels…) soll diese Norm angehoben werden.
Doch wie hoch soll der Prozentsatz steigen? Auf 3 % des BIP? Oder auf 5 % des BIP, wie US-Präsident Trump fordert?
Eine deutliche Anhebung der NATO-Norm ist für Belgien ein offensichtliches Problem, denn schon die 2 %-Norm wird hier nur schwerlich erreicht. Würde die Norm auf 3 % angehoben, würde dies die Hälfte des Arbeitsbudgets auf belgischer Bundesebene in die Verteidigung fließen lassen, mit allen nationalen Folgen davon…