Seit Beginn des Gaza-Konflikts 2023 hat die belgische Armee rund 100 Tonnen Munition bei einem Unternehmen in Israel gekauft. Dies ist einer Liste von durch das belgische Verteidigungsministerium erfolgten Ankäufen ersichtlich, in die VRT NWS Einblick hatte. Daraus ist auch zu entnehmen, dass seit Oktober 2023 auch mindestens ein Panzerfahrzeug in Israel gekauft wurde.
Die belgische Armee kaufte auch nach dem Beginn des Gaza-Konflikts noch Munition in Israel
Andreas Kockartz
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Die hier genannten Ankäufe erfolgten bei privatwirtschaftlichen Rüstungsunternehmen in Israel – z.B. bei IMI Systems, das zum Elbit-Konzern gehört oder bei IAI und Rafael, doch das belgische Verteidigungsministerium erwarb auch Ausrüstung bei Unternehmen, die dem israelischen Staat gehören, wie das Flämische Friedensinstitut meldet.
Doch Belgien ließ in Israel im vergangenen Jahr offenbar auch militärisches Material reparieren und testen, wie z.B. spezielle Kameras und Nachtsichtgeräte. Die Landesdregierung in Flandern erteilte zwischen Oktober 2023 und Ende 2024 17 Ausfuhrgenehmigungen für Militärgütern nach Israel. Dieses Material hatte einen Gesamtwert von 22,7 Mio. €, doch diese Zahl muss relativiert werden, da es hier auch um Unterhaltsaufträge geht.
Es handelte sich dabei hauptsächlich um Systeme, die ein präziseres Zielen mit Schusswaffen ermöglichen, wie z. B. Visiere und Wärmebildgeräte. Nahezu alle Lizenzen wurden von dem in Oudenaarde (Ostflandern) ansässigen Unternehmen OIP Sensor Systems beantragt, wie das Unternehmen bestätigt.
Weder Ludivine Dedonder (PS), die Verteidigungsministerin der vergangenen Regierung, noch Belgiens neuer Verteidigungsminister Theo Francken (N-VA) äußern sich zu diesen Vorgängen. Francken verweist dabei auf seine Vorgängerin. In Zusammenhang mit dem Waffenhandel zwischen Israel und Belgien unter Bundesverteidigungsministerin Dedonder kommen sowohl juristische, als auch ethische Fragen auf.
Hintergrund
Die radikal-islamistische Hamas griff im Oktober 2023 Gebiete in Grenznähe zu Israel an, wobei mehr als 1.100 israelische Bürger getötet und dutzende als Geiseln genommen wurden. Israel reagierte mit einem schweren Angriff auf den Gaza-Streifen, bei dem seit Beginn über 40.000 Menschen, vor allem Zivilisten ums Leben kamen und bei dem enorme Zerstörungen angerichtet wurden und werden.