Einige jüngst fusionierte Gemeinden in Flandern (13 sind seit dem 1. Januar neu entstanden) haben mit Kinderkrankheiten zu kämpfen. So können die Einwohner einiger der betroffenen Kommunen beispielsweise nicht oder nur schwerlich eine Reisepass beantragen, ein neues Auto anmelden oder einen neuen Führerschein abholen. In einigen neuen fusionierten Gemeinden in Ostflandern beispielsweise treten technische Probleme beim Nationalregister auf.
Gemeindefusionen in Flandern: Kinderkrankheiten bei den Kommunalverwaltungen
Andreas Kockartz
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Das Problem liegt nicht bei den neuen Fusionsgemeinden selbst vor, sondern bei den föderalen belgischen Behörden, sagt Nathalie Debast vom Flämischen Verband der Städte und Gemeinden (VVSG).
Das Bundesinnenministerium in Brüssel räumt ein, dass es Probleme beim verwaltungstechnischen Start der Fusionsgemeinden in Flandern gibt. Das liege daran, dass die nationalen Registernummern der Einwohner noch nicht mit ihrer neuen Gemeinde verknüpft seien, sagte Ministeriumssprecher Koen Schuyten dazu am Dienstag.
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Hinter den Kulissen arbeiten die 13 neuen Fusionsgemeinden bereits seit einiger Zeit an der administrativen Abwicklung der kommunalen Zusammenführung und zwar hauptsächlich mit dem Ziel, es auch für die Einwohner so einfach wie möglich zu gestalten.
Dass es dann noch zu einem Fehlstart kommt, versteht der Verband der flämischen Städte und Gemeinden nicht. Auch bei früheren Fusionen im Jahr 2019 gab es ähnliche Probleme. Draus hätte man durchaus lernen können, so Nathalie Debast vom VVSG gegenüber VRT NWS.