Zum ersten Mal im neuen Jahr sitzen die Verhandlungsführer zur Bildung eine neuer neuen belgischen Bundesregierung wieder zusammen. N-VA, Vooruit, CD&V, MR und Les Engagés versuchen seit Monaten, gemeinsam eine Regierung zu bilden, aber bisher erwies sich dies als schwieriges Unterfangen. Die Tatsache, dass die Parteien gleich nach Neujahr wieder an die Arbeit gehen, könnte ein gutes Zeichen sein.
Inland
Neues Jahr, neuer Elan? Die Regierungsbildung in Belgien ist wieder angelaufen
Andreas Kockartz
Veröffentlicht:
Zumindest wollen die Beteiligten das Tempo anziehen und entschlossen verhandeln. Am kommenden Dienstag muss Regierungsbildner Bart De Wever von den flämischen Nationaldemokraten N-VA erneut König Philippe aufsuchen, der sich zum Jahresanfang einen entscheidenden Durchbruch erhofft.
Die Frage ist, ob es gelingen wird, dem König am Dienstag zumindest teilweise eine Einigung vorzulegen, zum Beispiel über den Haushaltsrahmen und Reformen in den Bereichen Steuern, Renten und Arbeitsmarkt.
Diese sozioökonomischen Reformen sind keine einfache Angelegenheit, denn die flämischen Sozialisten von Vooruit und die frankophonen Liberalen von MR sind in diesen Fragen schon einige Male heftig aneinandergeraten.
Die Parteien durften Anpassungen an dem Text vorschlagen, den De Wever auf den Tisch gelegt hatte. Vor allem von Seiten von Vooruit sollen einige Änderungsvorschläge eingereicht worden sein. Auf Instagram bekräftigte deren Vorsitzender Conner Rousseau am Mittwoch, dass es nur eine Einigung geben werde, wenn der Text sozialer wird und die Anforderungen an die Gesellschaft gerecht verteilt werden.
Jeder am Tisch wird Zugeständnisse machen müssen, schrieb Rousseau, sonst werde es scheitern. Regierungsbildner De Wever hat die Frist für die Bildung einer neuen Regierung auf Ende dieses Monats festgelegt.