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Föderale Regierungsbildung: Vooruit kehrt an den Verhandlungstisch mit den Arizona-Parteien zurück

Die flämischen Sozialisten von Vooruit haben in einer Pressemitteilung angekündigt, erneut an den Verhandlungen über eine föderale Regierung mit N-VA, CD&V, MR und Les Engagés teilzunehmen. „Sozialisten werden gebraucht“, heißt es in der Erklärung. „Die Menschen zählen auf uns, um für ihre Kaufkraft und Gesundheit zu kämpfen. In schwierigen Zeiten können nur Sozialisten dafür sorgen, dass die Lasten gerecht verteilt werden.“

Jens Van Reet
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Die flämischen Sozialisten zeigen sich bereit, „schwierige Entscheidungen zu treffen“ und diese auch zu erklären. „Aber nur, wenn die Anstrengungen gerecht verteilt werden und auch Menschen und Unternehmen mit großem Vermögen ihren Beitrag leisten.“ Laut der Partei beinhalt das neue Arbeitspapier von Regierungsbildner Bart De Wever (N-VA) neue Möglichkeiten.

„Die anderen Parteien am Tisch haben signalisiert, dass sie darüber sprechen wollen. Deshalb sind wir bereit, die Verhandlungen auf der Grundlage des neuen Arbeitspapiers aufzunehmen.“

Dennoch bleibt Vooruit-Vorsitzender Conner Rousseau in seiner Stellungnahme vorsichtig: „Die Menschen zählen auf uns, und wir werden unser Bestes geben. Aber es gibt keine Garantien. Sollte sich am Verhandlungstisch herausstellen, dass die Tür, die jetzt einen Spalt offen ist, wieder zugeschlagen wird, ist Schluss.“

Am Donnerstag waren die flämischen Nationaldemokraten von N-VA, die flämischen Christdemokraten von CD&V, die französischsprachigen Liberalen von MR, die französischsprachige Zentrumspartei Les Engagés und die flämischen Sozialisten von Vooruit zusammengekommen, um die Verhandlungen über eine sogenannte Arizona-Koalition wieder aufzunehmen.

Vooruit-Vorsitzender Rousseau hatte sich nach dem Treffen offen für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch gezeigt. „Es gibt einen neuen Vorschlag, der wichtige ‚Öffnungen‘ enthält“, sagte er am Donnerstagmittag. Grünes Licht gab es also aber erst am Freitagmittag.

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