In Gent haben sich die Unterhändler von Groen und der Stadtliste Voor Gent - ein Bündnis zwischen Sozialdemokraten und Liberalen - auf die Fortsetzung der Kommunalregierung geeinigt. Am Montag sollen die Parteimitglieder sich zu dem Abkommen bekennen. Nach den Wahlen am 13. Oktober hatte Voor Gent die Grünen ausgebootet und dafür die nationalistische N-VA an Bord geholt. Dagegen gab es lautstarke Proteste.
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Einen Monat nach den Kommunalwahlen: In Gent kommt Koalition zwischen Grünen und Stadtliste wieder an die Macht
Die Stadtliste Voor Gent hatte die Wahlen am 13. Oktober gewonnen und unmittelbar danach Gespräche mit Groen, seinem bisherigen Koalitionspartner in der Stadtregierung, aufgenommen. Die Gespräche wurden nach einer Woche abgebrochen. Das Parteienbündnis aus Liberalen und Sozialdemokraten machte mit der N-VA weiter, mit der man sich über die Zukunft von Gent einig wurde. Das ging den Mitgliedern der Sozialdemokraten (Vooruit) gegen den Strich. Sie lehnten die Teilnahme der konservativen N-VA an der Genter Stadtregierung jedoch ab. Bis zu 4.000 Bürgerinnen und Bürger protestierten lauthals und an mehreren Tagen gegen eine Zusammenarbeit mit den Nationalisten.
Schließlich setzten sich die Grünen mit Open Gent doch wieder an einen Tisch und handelten das Abkommen aus, über das sich die Mitglieder von Voor Gent (Open VLD und Vooruit) und Groen am Montagabend aussprechen werden.
„Das Votum der Open VLD wird mit besonderer Spannung erwartet. Die Genter Liberalen wollten sich vor zwei Wochen mit einer überwältigenden Mehrheit mit der N-VA zusammentun, aber ein Njet der Vooruit-Basis machte einen Strich durch die Rechnung. Es bleibt abzuwarten, ob die Liberalen sich mit den Grünen abfinden“, erklärte die VRT NWS-Journalistin Brigitte Vermeersch.
Wenn die drei Parteien grünes Licht geben, könnte der derzeitige Bürgermeister Mathias De Clercq eine zweite Amtszeit in Folge antreten. Die Grünen, Open VLD und Vooruit würden Gent dann erneut mit 33 der 53 Sitze regieren.
Wechsel während der Amtszeit
Die Liberalen werden neben Bürgermeister Mathias De Clercq zwei weitere Stadträte stellen. Die Grünen beginnen mit vier Stadträten, Vooruit mit drei. Nach der Hälfte der Amtszeit würde es einen Wechsel geben und Vooruit würde einen vierten Sitz erhalten.